30. März 2017 Uschi Jacob-Reisinger, Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Haushaltsrede 2017: Auf Kante genäht …

Uschi Jacob-Reisinger, Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion und Kandidatin zur Landtagswahl für Lippe III

... könnte die Überschrift für den 2017er Haushalt des Kreises Lippe lauten. Um ihre Aufgaben bewältigen zu können, brauchen die Kommunen dringend eine umfassende staatliche Finanzreform. Existenziell wichtige Aufgaben, wie die Integration von Flüchtlingen dürfen nicht nur als Pflichtaufgabe definiert, sondern müssen auch durch die Zuweisung... Mehr...

 
16. März 2016 Uschi Jacob-Reisinger, Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Haushaltsrede 2016

Uschi Jacob-Reisinger, Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, Die Kommunale Selbstverwaltung ist schon lange gefährdet! Jede kommunalpolitische Entscheidung muss dem Grundsatz sozialer Gerechtigkeit standhalten. Die Kommunen sind verantwortlich für die öffentliche Daseinsvorsorge und für die Bereitstellung der dafür notwendigen Güter und... Mehr...

 
27. Januar 2016 Berndt Wobig, DIE LINKE. Lippe

Kreistagsrede von Berndt Wobig zur KSE Echternstraße am 25.01.2016

Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren! Ihnen liegt der Antrag 003/2016 der Fraktion DIE LINKE zum Seniorenheim Echternstaße vor. Ich werde zur Begründung dieses Antrages die gegenwärtige Situation kurz darstellen und die daraus folgenden Schlüsse ziehen. Die Kreissenioreneinrichtung KSE betreibt gegenwärtig 5 Häuser an den 4 Standorten... Mehr...

 
12. März 2015 Berndt Wobig, DIE LINKE. Lippe

Haushaltsrede 2015 von Berndt Wobig

Herr Landrat, meine Damen und Herren, im Haushalt 2015 drückt sich die Politik die Politik im Kreis Lippe aus. Sie ist gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Maßnahmen, die uns nicht gefallen. Uns gefallen weder die Ausgliederung von Aufgaben der Daseinsvorsorge noch die Ausgliederung von kreiseigenen Betrieben wie Krankenhäuser,... Mehr...

 
25. September 2014 Berndt Wobig, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Rede zur Zukunft des Kreisaltenheims Echternstraße

Fraktionsvorsitzender Berndt Wobig auf der Kreistagssitzung am 22. September 2014 Mehr...

 
17. Dezember 2013 Berndt Wobig, Kreistagsmitglied DIE LINKE.

Haushaltsrede 2014 von Berndt Wobig, Kreistagsmitglied DIE LINKE. Lippe

Herr Landrat, meine Damen und Herren, Der Kreistag Lippe wird heute wahrscheinlich den Haushalt verabschieden. Die Gesamtverschuldung des Kreises Lippe hat sich weiter erhöht und weit und breit ist kein Ausweg aus dieser Verschuldung abzusehen. Der Kreis verbraucht weiterhin seine Ausgleichsrücklage. Von den ehemals ca. 50 Mio. € ist nun... Mehr...

 
4. April 2013

Haushaltsrede von Berndt Wobig, MdK DIE LINKE.

Herr Landrat, meine Damen und Herren, heute soll der Haushalt für den Kreis Lippe verabschiedet werden. Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Oskar Lafontaine beginnen. Wenn wir schon kein Geld haben, brauchen wir wenigstens gute Ideen. Schauen wir doch mal, ob wir wenigstens gute Ideen finden. Mehr...