Die Linke im Stadtrat Bad Salzuflen

gehalten in der Ratssitzung am 21.02.2024 von Ratsherr Die Linke, Wolfgang Senz Weiterlesen

Der Rat möge beschließen, Kosten für Bücherausleihe, Gebühren der VHS und fürs Anwohnerparken sowie Hundesteuer für Geringverdienende nicht zu erhöhen. Weiterlesen

Der Rat möge beschließen, die Beiträge der Kurabgaben für Behinderte und Geringverdienende, entsprechend dem Vorschlag des Behindertenbeauftragten der Stadt, niedriger anzupassen. Weiterlesen

Anregung für ein Budget im Haushalt zum Thema ‚Suchtprävention für Erwachsene‘ z.B. im Rahmen der VHS Bad Salzuflen und auch in Zusammenarbeit mit dem awb e.V. und Suchtberatungsstellen Weiterlesen

Thema ‚Nutzungskonzeption Kurhausareal‘ in der Ortsausschuss-Sitzung Bad Salzuflen am 17.10.2023: Vorschlag auf Einbeziehung der Bibliothek des Apothekers Rudolf Brandes sowie Mitglieder der Apothekerinnung als Gäste-Zielgruppe. Weiterlesen

Kitas für Kinder von Pflegekräften sind nicht in Träger-Kooperation von Stadt und Klinik-bzw. Pflegeeinrichtungen möglich, wie der Antrag auf Prüfung lautete. Die Verwaltung will aber auf Betriebe zugehen und anbieten, bei Bedarf beratend zur Seite zu stehen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, sehr geehrter Herr Böttcher, die Fraktion DIE LINKE stellt fest, dass es Informationsbedarf zu der o.g. Neubauerweiterung gibt. Begründung: Im September ging man noch von einer drei Jahre dauernden Bauzeit des Baukörpers in konventioneller Bauweise aus. Daher das Ringen um die beste Containerraum-Übergangslösung. Da für alle Beteiligten der Gedanke an 3 weitere Jahre Container-Nutzung unerträglich ist, sollte man wie von Herrn Achtsnik (Fachdienst Hochbau)… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, sehr geehrter Herr Böttcher, die Fraktion Die LINKE möchte eine Auskunft darüber beantragen, ob es vom Hersteller der Schul-Container-Anlage im Schulzentrum Lohfeld eine Information über die Nutzungsbedingungen in Bezug auf das Lüftungsverhalten gegeben hat. Begründung: Jeder Hersteller ist verpflichtet, über die ‚Risiken und Nebenwirkungen‘ seines Produktes ausführlich zu informieren. Falls der Hersteller der Schul-Container-Anlage im Schulzentrum Lohfeld… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, zum Thema Wirtschaftsförderung der Stadt Bad Salzuflen möchte die Fraktion DIE LINKE ein Planungskonzept für das ehemalige TIELSA-Gelände beantragen. Begründung: Das Betriebsgelände wurde laut Pressemitteilung im April 2018 an einen privaten Bieter veräußert. Es umfasst eine Grundstücksfläche von rund 65.000 m² mit einer bebauten Gesamtnutzfläche von rund 34.000 m². Die Gebäude weisen einen altersbedingten Zustand auf und stehen leer. Nur Teile davon sind… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 13.12.2017 Weiterlesen