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Dorothea Senz-Ndiaye

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE Bad Salzuflen zur Grundsatzentscheidung für den Weiterbau am Schulzentrum Aspe im Ausschuss Bau und Verkehr am 07.05.2019

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

vorweg möchte sich die Fraktion DIE LINKE generell für die von der Verwaltung vorgeschlagene Variante 1 entscheiden. (Das heißt, wir stimmen dem Weiterbau wie bisher geplant zu, auch wenn er mit einer  Kostensteigerung verbunden ist.)

Der Vorschlag der CDU-Fraktion, eine neue Kostenermittlung für einen eventuellen Neubau der Gesamtschule zu erstellen ist einerseits nachvollziehbar und es ist auch legitim, im letzten Moment noch einmal über die bisherige Planung zu reflektieren.

Das haben wir in unserer Fraktion getan und kommen immer mehr zu der Überzeugung, dass der von der Stadt beauftragte im Schulbau versierte Architekt Prof. Legner von vornherein einen Neubau des Gebäudes der Gesamtschule aus Kostengründen hätte vorschlagen können, wenn er als erfahrener Sachverständiger davon überzeugt gewesen wäre, denn er war in seiner Planung bemüht, eine günstige Umsetzung anzubieten.

Alle Ausschüsse hatten sich dieser ursprünglichen Planung angeschlossen.

Warum sollte man an diesem Konzept zweifeln und nunmehr einen Neubau in Betracht ziehen, der höchstwahrscheinlich zu einer unabsehbaren Zeitverzögerung sowie ebenfalls unabsehbaren Kostensteigerung führen würde.

Vielmehr sollten wir uns mit unserem Finanzierungsproblem selbstbewusst an Land und Bund wenden, denn die großen Kostensteigerungen waren nicht absehbar und liegen nicht in der Verantwortung unserer Kommune.

Unsererseits wurde in den letzten Jahren alles umgesetzt, was die Landesregierung mit dem Förderprogramm für den Ländlichen Raum beabsichtigt. Die steigende Einwohnerstatistik beweist, dass wir auf dem richtigen Weg sind, Abwanderung der Bevölkerung entgegenzuwirken durch Investitionen, die unsere Stadt attraktiver gemacht haben und weiterhin machen werden.

Für den in vielen Bereichen positiven Entwicklungstrend wäre es fatal, das Schulbauwesen stagnieren zu lassen und unserer Jugend noch für längere Zeit veraltete Baustrukturen zuzumuten. Darum plädieren wir für eine zügige Umsetzung der Bauvorhaben und das nicht nur am Schulstandort Aspe sondern auch für alle anderen dringend notwendigen Schulbaumaßnahmen der Stadt.

Darauf sollten wir Land und Bund hinweisen und um besagte Unterstützung bitten.