Das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen ist sowohl in Artikel 25 (1) der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ als auch in Artikel 11 (1) des UN-Sozialpakts verankert. Dieser Pakt ist keine unverbindliche Absichtserklärung: Er garantiert allen Menschen Rechte, die kein Staat gefährden darf bzw. für deren Einhaltung ein Staat zuständig ist. … Weiterlesen

Die Zusammensetzung unserer Gesellschaft ist in einem starken Wandel begriffen. Kunst und Kultur sind für LINKE Kommunalpolitik essenzieller Bestandteil des Lebens aller Menschen. Der Kulturauftrag des Landes NRW und seiner Kommunen genießt nach Art. 18 der Landesverfassung NRW Verfassungsrang. Kunst und Kultur dürfen aber nicht Zeitvertreib… Weiterlesen

Eine gerechte Gesellschaft beginnt mit einer konsequenten Gleichstellungspolitik, die Frauen gleichberechtigte Teilhabe im Beruf, in der politischen Aktivität, in der Bildung und in der öffentlichen Wahrnehmung sichert und sie vor Diskriminierung und Gewalt schützt. Benachteiligungen wie der nach wie vor bestehende Lohnunterschied von mehr als 20… Weiterlesen

Nordrhein-Westfalen ist von Städten geprägt. Das Land hat 396 politisch selbständige Gemeinden, davon sind 272 Städte. Allein in den 30 Großstädten leben 8,312 Millionen Menschen. Das sind mehr als 46 % der Einwohner*innen des Bundeslandes. Darüber hinaus beziehen sich viele der Gemeinden rund um Städte wie Köln, Aachen, Bielefeld, Bonn,… Weiterlesen

LINKE Kommunalpolitik setzt sich dafür ein, rechten Organisationen den Nährboden zu entziehen. Viele Menschen fühlen sich abgehängt oder haben Angst vor dem gesellschaftlichen Abstieg. Rechte Parteien und Organisationen geben sich als „Anwalt der kleinen Leute“ aus. Rechtsextreme versuchen sich als „Beschützer der Deutschen“ insbesondere der… Weiterlesen

Armut ist kein unveränderbares Schicksal. Sie ist Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse, in denen ein kleiner Teil der Gesellschaft sich einen ständig wachsenden Reichtum aneignet. Dadurch wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer tiefer. Diese Entwicklung ist jedoch entgegen der herrschenden Propaganda keineswegs selbst verschuldet. Die… Weiterlesen

Der Verkehrssektor hat bislang nicht zum Klimaschutz beigetragen, im Gegenteil: Die CO2-Emissionen steigen. Der Bund setzt nicht erst seit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 auf ungehemmtes Wachstum im umwelt- und gesundheitsschädlichen Autoverkehr und vernachlässigt gleichzeitig den öffentlichen Personenverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr. Statt… Weiterlesen

Sportliche Betätigung leistet einen wichtigen Beitrag zu Gesundheit, Gemeinschaft und kultureller Teilhabe – von einfachen Übungen im Vorschulalter und dem Schulsport über sportliche Betätigung während der Berufsjahre bis hin zu qualifizierter Bewegung im Alter. Die Sportvereine sind in den meisten Kommunen Nordrhein-Westfalens die Vereine mit den… Weiterlesen

Seit zehn Jahren gilt die UN-Behindertenrechtskonvention. In dieser werden die Rechte von Menschen mit Behinderungen festgehalten. Die Kernaussage der Konvention ist: Im Mittelpunkt steht der Mensch. Sie fordert, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Rechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen… Weiterlesen

Außerhalb der großen Städte gestaltet sich das Leben in Nordrhein-Westfalen zunehmend schwierig. Viele Kleinstädte und Dorfgemeinden verkommen zu öden Orten. Es fehlt eine gute Verbindung an das öffentliche Verkehrsnetz, Einkaufsmöglichkeiten, Schulen und Kitas, Kultur- und Sportstätten. Mit der Vernachlässigung der Infrastruktur fehlen auch… Weiterlesen