DIE LINKE fordert: Der Landesverband gehört auf den Prüfstand!
In zwei Kreistagsanträgen fordert DIE LINKE eine kritische Prüfung des Landesverbands Lippe. Als der Landesverband 1948 mit dem Lippe-Gesetz gegründet wurde, gab es noch zwei Kreise mit unzähligen Gemeinden in Lippe. Damals machte eine übergreifende Verwaltungsebene für das ehemalige Land Lippe einen Sinn. Seitdem hat sich viel verändert. Für die Linksfraktion im Kreis ist es daher höchste Zeit, dass sich die Verwaltungsstrukturen an die Veränderungen anpassen.
Sascha Hoffmann, als Kreistagsmitglied zuständig für Finanz- und Personalfragen, erläutert diesen Vorstoß: „Für uns ist eine zukunftsfähige Kulturförderung wichtig. Wir hinterfragen aber, ob der Landesverband als Verwaltungseinheit noch zeitgemäß ist. Die finanziellen Möglichkeiten müssen zu der übernommenen Aufgabe passen. DIE LINKE fordert daher mit ihrem Antrag den Landrat auf, mit der Landesregierung in Düsseldorf über Alternativen zu verhandeln. Wir verstehen unseren Antrag als einen ersten Schritt auf einem langen Verhandlungsweg, dessen Ergebnis nicht absehbar ist. Als mögliches Ziel dieses Weges schlagen wir dem Kreistag vor, den Landesverband aufzulösen, die Aufgaben dem Kreis Lippe zu übertragen und die Mitarbeitenden in die Kreisverwaltung zu integrieren, um unnötige Kosten zu vermeiden. Allen Bürgern soll am Ende des Weges ein zentraler Ansprechpartner zur Verfügung stehen.“
Die langwierigen „Kasper-Theater“ um die Abwahl von Verbandssprechern sind noch gut in Erinnerung und ein kurzfristiges Ergebnis ist sicher nicht zu erwarten. Daher beantragt die Linksfraktion außerdem, dass der Landrat zunächst mit dem Landesverband darüber verhandelt, welche Aufgaben von wem am besten erfüllt werden können. Die Idee, den Landesverband aufzulösen, ist nicht neu. Schon im Jahr 2010 hatte der damalige Landrat, Friedel Heuwinkel, dieses Problem angesprochen, nachdem der Landesverband auf Grund von Fehlverhalten seiner Verbandsvorsteher in die Schlagzeilen geraten war. Gerade die Kosten für Verbandsvorsteher und Abgeordnete der Verbandsversammlung sind nach Auffassung der Linksfraktion unnötig. In der Denkmalpflege, der Immobilien- und Vermögensverwaltung und der Kulturförderung haben sowohl der Landesverband als auch die Kreisverwaltung nützliche Erfahrungen.
Hoffmann betont: „ Der Landesverband ist auch ohne die Anträge der LINKEN häufig Thema im Kreistag Lippe. Aktuell beantragen zum Beispiel SPD und CDU gemeinsam, der Kreistag möge das Archäologische Museum Oerlinghausen vom Landesverband übernehmen. Diesen Antrag unterstützen wir selbstverständlich, weil das Museum wichtig ist, als touristische Attraktion, genauso wie als Bildungseinrichtung. Aber wir geben zu bedenken, dass die Aufgaben zwischen Landesverband und Kreis Lippe mit den Stimmen der SPD- und CDU-Fraktionen erst 2016 neu geordnet worden sind. Darum will DIE LINKE Kreistagsfraktion eine zukunftsfähige und langfristige Lösung finden.“