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2019-01-16_Antrag_zur_Neufassung_des_GV_KLG
2019-01-16_Antrag_zur_Neufassung_des_GV_KLG

Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe

Änderungsantrag zum Entwurf des neuen Gesellschaftervertrages für die Klinikum Lippe GmbH (KLG)

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion DIE LINKE bittet um Zustimmung zu folgenden Änderungen in der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der KLG (vgl. Beschlussvorlage der Verwaltung, DS-Nr. 170/2018): [...]

Wir bitten um Verständnis:

Der Inhalt des Beschlussvorschlags sowie die Sachdarstellung sind an dieser Stelle nur in der PDF-Datei zum Download bereitgestellt (s.u.).

Auf die Darstellung des gesamten Textes auf der Homepage haben wir verzichtet, zum einen weil der Antrag mit 8 Seiten Umfang sehr lang ist, und weil sich zum anderen die Änderungsvorschläge (fett gedruckt und unterstrichen bzw. durchgestrichen) über die Formatierungen im Homepage-Editor nicht darstellen lassen.

Dateien

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  1. https://www.dielinke-lippe.de/nc/kommunalpolitik/kreistagsfraktion/detail-kreistag-lippe/news/aenderungsbeschluss-zum-gesellschaftsvertrag-des-klinikums-im-kreistag-im-neuen-jahr-wird-alles-ande-1/
DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

"VHS – Mut zur Zukunft?"

Stadtverband Detmold – Der Kommentar: Es ist eigentlich eine schöne Tradition. Zur Semestereröffnung lädt die Volkshochschule Detmold-Lemgo ein zu einer Sonderveranstaltung. Die diesbezüglichen Veranstaltungen der letzten Jahre waren mal mehr und auch mal weniger interessant, die dazu eingeladenen Gastreferenten nicht immer Leuchten der... Weiterlesen


Flucht nach Europa - Grenzen der Menschlichkeit

Fotovortrag und Diskussion mit Erik Marquardt zur Situation auf dem Mittelmeer und anderen Fluchtrouten am Mittwoch, 20.02.2019, um 19 Uhr, Kleiner Festsaal der Stadthalle, Schlossplatz 7, 32756 Detmold. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe

Änderungsantrag zum Entwurf des neuen Gesellschaftervertrages für die Klinikum Lippe GmbH (KLG)

Beschlussvorschlag: Die Fraktion DIE LINKE bittet um Zustimmung zu folgenden Änderungen in der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der KLG (vgl. Beschlussvorlage der Verwaltung, DS-Nr. 170/2018): [...] Weiterlesen


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Änderungsbeschluss zum Gesellschaftsvertrag des Klinikums im Kreistag: "Im Neuen Jahr wird alles anders - aber nicht besser!"

"Diese Überschrift könnte über dem vorliegenden Entwurf der Kreisverwaltung für einen neuen Gesellschaftsvertrag der Klinikum Lippe GmbH stehen", findet Uschi Jacob-Reisinger, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag Lippe. Die Fraktion kritisiert in einem Gegenantrag nicht nur die allzu schnelle Verabschiedung und die fehlende Transparenz. Aus... Weiterlesen


Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Detmold

Rede zum Haushalt 2019, Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold

Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Wir haben festgestellt, dass auf Verwaltungsinitiative hin und auch durch Anträge aus den Reihen der Politik 2019 sehr viele sozialpolitisch wirksame Beschlüsse verwirklicht werden. Diese Tendenz aus den vergangenen Jahren hat sich eher... Weiterlesen


Henry Klarholz

Lippe muss sicherer Hafen werden, im Sinne der Seebrücke.

"Was andere Städte können, kann Lippe erst recht! Seenotrettung und Flüchtlingsschutz ist ein Menschenrecht!“ - Offener Brief an Landrat Dr. Axel Lehmann Weiterlesen


Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende, DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold

Anfrage zur geplanten Reduzierung der Stellplätze auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz

EME

Anfrage: In wiefern ist der ISEK-Beschluss hinsichtlich der künftigen Nutzung und Ausgestaltung des Kaiser-Wilhelm-Platzes rechtlich bzw. im Hinblick auf die Generierung von Fördermitteln bindend für die heute vorliegenden Planungen? Weiterlesen

  1. KV Lippe OWL-LIP
    12:30 Uhr

    Protest gegen Höcke und das "Hermanns-Treffen" am 24.11. - Kundgebung am Bahnhof in Detmold um 12:30 Uhr

    Am 24.11. kommt Bernd Höcke vom völkisch-rassistischen Flügel der AfD nach OWL. Er spricht dort auf einem rechten Kongress über "das wahre Europa". Der Ort der Veranstaltung wird geheim gehalten und soll erst 24 Stunden vorher bekannt werden. Aufgrund des Namens des Treffens ist aber wahrscheinlich, dass es in der Nähe des Hermanns-Denkmals in... mehr

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Kreisverband DIE LINKE. Lippe

Protest gegen Höcke und das "Hermanns-Treffen" am 24.11. - Kundgebung am Bahnhof in Detmold um 12:30 Uhr

Am 24.11. kommt Bernd Höcke vom völkisch-rassistischen Flügel der AfD nach OWL. Er spricht dort auf einem rechten Kongress über "das wahre Europa". Der Ort der Veranstaltung wird geheim gehalten und soll erst 24 Stunden vorher bekannt werden. Aufgrund des Namens des Treffens ist aber wahrscheinlich, dass es in der Nähe des Hermanns-Denkmals in... Weiterlesen


Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold

Antrag auf kostenlose Mittagessen in allen Detmolder Kitas

Sehr geehrter Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Frau Kasten, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir nehmen Bezug auf den Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018, dessen Argumentation wir unterstützen. Dennoch möchten wir diesen Antrag durch unseren eigenen ersetzen und bitten um Ihre Unterstützung in den Entscheidungsgremien für unseren... Weiterlesen


 


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Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


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