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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Dorothea Senz-Ndiaye

Antrag auf Auskunft über Hersteller-Nutzungsbedingungen für Schul-Container-Anlagen in Bad Salzuflen

Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, sehr geehrter Herr Böttcher,

die Fraktion Die LINKE möchte eine Auskunft darüber beantragen, ob es vom Hersteller der Schul-Container-Anlage im Schulzentrum Lohfeld eine Information über die Nutzungsbedingungen in Bezug auf das Lüftungsverhalten gegeben hat.

Begründung:

Jeder Hersteller ist verpflichtet, über die ‚Risiken und Nebenwirkungen‘ seines Produktes ausführlich zu informieren.

Falls der Hersteller der Schul-Container-Anlage im Schulzentrum Lohfeld keinen ausdrücklichen Hinweis zum Lüftungsverfahren in den Räumlichkeiten gegeben haben sollte, ist er da evtl. für entstandenen Schaden haftbar zu machen?

Dieser Antrag soll dazu dienen, Klarheit über etwaige Versäumnisse zu schaffen und für zukünftige Fälle vorzubeugen, wie z.B. die kürzlich notwendig gewordenen Container-Schulräme am Schulzentrum Aspe.

Ebenso beschäftigt uns die Frage, ob der oberste Dienstherr der Lehrerschaft, das Bildungsministerium in Düsseldorf, über die Problematik informiert wurde. Geht es doch in diesem Fall um die Gesundheit von Lehrern und Schülern, die durch Entscheidungen des Ministeriums gezwungen wurden, in einem provisorischen Schulbaukörper zu unterrichten, bzw. unterrichtet zu werden.

Nicht zuletzt hat auch ausschließlich der oberste Dienstherr der Lehrerschaft Anweisungen zur eventuellen Beteiligung am Lüftungsverfahren zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Senz, Fraktion DIE LINKE Bad Salzuflen

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe 2019

Ostersamstag 20.April 2019 | Auftakt Bielefeld Kesselbrink 12.00 Uhr | Demonstration durch die Bielefelder Innenstadt | Kundgebung 13.30 Jahnplatz | Ende ca. 15.00 Uhr | Weiterlesen


Gutes Wohnen ist eine Garantie der Gemeinde!

Stellungnahme des Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns zur Sitzung des Rates der Alten Hansestadt Lemgo am 8. April: Die Zuständigkeitsordnung des Rates von Lemgo legt mit §2 fest, dass dieser "insbesondere zuständig" ist für Entscheidungen über "Angelegenheiten von grundsätzlicher und herausragender Bedeutung, die das Wohl der... Weiterlesen


Offener Brief der LINKEN Stadtverordneten Diana Ammer an den Landrat zu KiTa-Förderungen in Horn-Bad Meinberg

Sehr geehrter Herr Dr. Lehmann, Am 20.3.2019 stellte Herr Schafmeister dem Ausschuss für Schule- und Soziales die aktuellen Kindergartenzahlen für unsere Kommune vor. Da die Powerpointpräsentation sehr flott und mit sehr vielen Zahlen gespickt war, sind doch wesentliche Aspekte unter den Tisch gefallen: Weiterlesen


Beeindruckende EU-Spitzenkandidatin Demirel in Detmold

Im Rahmen ihres EU-Wahlkampfes hatte die LINKE-Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel am 5. April 2019 einen Auftritt auch in Detmold. In der Alten Schule am Wall legte sie den Zuhörerinnen und Zuhörern ihre Vorstellungen von einem friedlichen, gerechten und sozialen Europa dar. Weiterlesen


Özlem Alev Demirel in Detmold: Europa – Solidarisch und Sozial

Der Stadtverband Detmold freut sich, die LINKE Spitzenkandidatin für die kommende EU-Parlamentswahl, Özlem Alev Demirel, zu einem Wahlkampfauftritt in Detmold ankündigen zu können. Özlem Demirel wird am Freitag, 5.4.2019, um 19.00 Uhr in der Alten Schule Am Wall, Paulinenstraße 19, in Detmold zur Situation der EU sprechen. Im Anschluss ist eine... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

DIE LINKE ist erfreut über die Fridays for Future Demonstrationen

Sage noch einer, die Jugend von heute sei unpolitisch. Das professionelle Engagement und die große Beteiligung der Schülerinnen und Schüler in OWL an der weltweiten Bewegung Fridays for Future räumt mit diesem Verdacht gründlich auf. Weiterlesen


Die LINKE. Lippe: Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Landrat, Sehr geehrte Damen und Herren, Die Haushaltslage im Kreis Lippe hat sich zwar etwas entspannt. Im Kreishaushalt können wir ein Plus von 8.911.000.000 € verzeichnen. Aber insgesamt fehlt Geld in den Kommunen, und demnach auch im Kreis. Ein strukturelles Defizit bleibt bestehen, die Bettdecke ist zu kurz. Weiterlesen


Für „Gute Arbeit“ in den lippischen Kliniken! - Rede von Sascha Hofmann, Kreistagsmitglied DIE LINKE, zum Antrag der Linksfraktion am 25.03.2019 im Kreistag

Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Landrat, Unser Antrag wird Ihnen sicherlich bekannt vorkommen. Wir hatten die Situation der Arbeitnehmer mit einem Antrag zur Kreistagsitzung vom 28.12.2017 thematisiert. Die SPD-Fraktion forderte damals die Betriebsräte und Geschäftsführung auf zu prüfen, wie es langfristig möglich ist, alle... Weiterlesen


Ein Thema, das die Menschen in Lippe ärgert? - Die Linksfraktion im Kreistag will sich nicht vor einer Positionierung drücken.

Ein Thema, das in den letzten Wochen für erhebliches Interesse gesorgt hat, ist offenbar so wichtig, dass im Kreisausschuss am 18.03. etwa 30 - durchgängig männliche – interessierte Besucher dem Diskussionsverlauf gelauscht haben. Darüber hinaus haben die Kreistagsfraktionen eine verhältnismäßig große Menge an Zuschriften per Post oder Mail... Weiterlesen


Änderungsantrag zum Haushalt 2019 - Für „Gute Arbeit" in den lippischen Kliniken

Durch die Ausgliederung von Aufgaben der Klinikum Lippe GmbH an Tochterunternehmen betreibt der Kreis Lippe seit Jahren Lohn- und Sozialdumping. Beschäftigte der Tochterunternehmen, welche nicht von der Klinikum Lippe GmbH gestellt werden, erhalten keine Bezahlung nach TVöD. Die Entlohnung dieser Kolleg*innen erfolgt zu einem niedrigeren Tarif. Für... Weiterlesen


 


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Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

DIE LINKE.NRW: Pressemitteilungen


Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


Wahlkreisbüro vor Ort:

Wahlkreisbüro Lippe

Breite Straße 61

32657 Lemgo

05261/7706427 oder 05261/7706428


Das Büro in Lemgo ist zu folgenden Zeiten besetzt:

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  • Dienstag: 8.00 - 13.00
  • Mittwoch: 8.00 - 13.00
  • Donnerstag: 15.00 - 20.00
  • Freitag: 9.00 - 15.00