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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


DIE LINKE unterstützt den SPD-Vorschlag für ein lippisches Bündnis gegen rechte Parteien nach Tabubruch in Thüringen: „Damit sich Thüringische Verhältnisse nicht nach der Kommunalwahl wiederholen!“

Der von Blau-Schwarz-Gelb in Thüringen gewählte FDP-Ministerpräsident ist nach 24 Stunden schon wieder zurückgetreten. „Gut so!“, findet die LINKE Landratskandidatin Jacob-Reisinger. „Aber dennoch gilt: Die CDU und die FDP haben gezeigt, dass sie bereit sind, sich schamlos von der AfD wählen zu lassen!“

Eine konservativ-nationalistisch-neoliberale Mehrheit von einer Stimme hatte den Vorsitzenden einer 5-%-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt. Die ersten Kommentare des Politikwissenschaftlers Prof. Emanuel Richter auf Phoenix lauteten entsprechend: "Das ist eine Posse! [...] Eine Karikatur von Wahlakten! [...] Ein massiver Bruch! [...] Da gerät auch Herr Lindner in Erklärungsnot! [...] Das wird bundespolitisch Erdbeben auslösen!"

Der gewählte Ministerpräsident war so wenig auf das Ergebnis vorbereitet, dass er nicht einmal imstande war, nach seiner Wahl wie üblich eine Rede zu halten. Er hatte weder eine Koalition hinter sich, noch ein Schattenkabinett. Die Sitzung musste sogar unterbrochen werden, damit er zwei Stunden Zeit bekam, um eine Ministeriumsbesetzung aufzustellen.

Danach baute sich in kürzester Zeit dermaßen viel medialer Druck auf, dass Kemmerich schon am Tag nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten zurückgetreten ist. Die Tatsache, dass er selber dazu anmerkte, er verfüge über keine handlungsfähige Mehrheit, und dass er das nicht schon vorher realisiert hatte, spricht dafür, dass er tatsächlich mit einer grenzenlosen Naivität an seine Kandidatur herangegangen war.

Die Kreissprecherin Petra Riedel betont: „Natürlich sind wir über diese Nachrichten schockiert! Aber am Schlimmsten ist die Erkenntnis, dass die CDU und die FDP im Zweifelsfalle dazu fähig und willens sind, fortschrittliche Bündnisse absichtsvoll zu zerstören, und sie schrecken nicht davor zurück, zu diesem Zweck mit Rassisten und Neofaschisten wie Höcke anzubandeln!“

Daher begrüßt DIE LINKE den Vorschlag der lippischen SPD, eine gemeinsame Vereinbarung mit den anderen im Kreistag vertretenen Parteien zu treffen, mit der nach den Kommunalwahlen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD im Kreistag und in den Räten ausgeschlossen werden soll. „Bei uns rennt die SPD damit doch offene Türen ein, und das weiß sie! Wir stehen für ein breites Bündnis gegen das weitere Erstarken der rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte in unserer Gesellschaft, nicht nur in den Parlamenten“, meint die Vorsitzende der Linksfraktion im Detmolder Rat, Evelin Menne.

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DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Unser Büro bleibt bis auf Weiteres geschlossen

Aufgrund der Corona-Pandemie sind wir alle im Homeoffice, auch unsere wöchentlichen Sitzungen finden nicht statt. Ihr erreicht uns aber noch per E-Mail unter kontakt@dielinke-lippe.de Telefonisch erreichen sie uns unter 05231 / 3028601 Weiterlesen


Respekt

Weltgesundheitstag am 7.4.2020 Mit Gesundheitsdiensten haben sie nichts zu tun. Mit Gesundheit aber schon. Denn sie sind es, die im besonderen ihre Gesundheit riskieren in diesen Zeiten: die Verkäuferinnen, Polizisten, Paketboten, Busfahrer und andere. Weiterlesen


Solidarität

Weltgesundheitstag am 7.4.2020 Es gilt im Kleinen wie im Großen, national wie international. Allen Menschen ist der Zugang zu gesundheitsförderlichen Lebensbedingungen und zu Gesundheitsschutz zu verschaffen. Gesundheitsschutz ist ein Menschenrecht. Weiterlesen


Gratifikation

Weltgesundheitstag am 7.4.2020 Ein Krankenpfleger hat es kürzlich auf den Punkt gebracht: „Wir brauchen nicht euren Applaus, wir brauchen einen anständigen Lohn.“ Recht hat er! Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Noch einmal: Corona Kein Thema steht derzeit so häufig in den Schlagzeilen der Tageszeitungen und Websites wie all das, was mit Corona, Covid-19 etc. zu tun hat. Wir lernen neue Wörter, wie etwa „Herdenimmunität“ oder „Social Distancing“, die wir zuvor eher nicht gekannt bzw. gebraucht haben. Nun sind sie in fast aller Munde. Große Teile der... Weiterlesen


Bestätigung für DIE LINKE. im Kreistag Lippe: Bezirksregierung lehnt MVZ-Übernahme durch Klinikum Lippe ab

Die Detmolder Bezirksregierung hat den Antrag des Klinikums auf Übernahme des Bielefelder MVZ, das Leistungen zur ambulanten dermatologischen Versorgung anbietet, abgelehnt. Der dazu gehörige Antrag war als Dringlichkeitsantrag auf der letzen Sitzung des Kreistags eingebracht worden und gegen die Stimmen der Linksfraktion angenommen worden. Die... Weiterlesen


 


Katja Kipping, Parteivorsitzende der Linken - Jung & Live

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Termine Vorstand: Auch 2020 immer mittwochs!

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Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


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