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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


DIE LINKE unterstützt den SPD-Vorschlag für ein lippisches Bündnis gegen rechte Parteien nach Tabubruch in Thüringen: „Damit sich Thüringische Verhältnisse nicht nach der Kommunalwahl wiederholen!“

Der von Blau-Schwarz-Gelb in Thüringen gewählte FDP-Ministerpräsident ist nach 24 Stunden schon wieder zurückgetreten. „Gut so!“, findet die LINKE Landratskandidatin Jacob-Reisinger. „Aber dennoch gilt: Die CDU und die FDP haben gezeigt, dass sie bereit sind, sich schamlos von der AfD wählen zu lassen!“

Eine konservativ-nationalistisch-neoliberale Mehrheit von einer Stimme hatte den Vorsitzenden einer 5-%-Fraktion zum Ministerpräsidenten gewählt. Die ersten Kommentare des Politikwissenschaftlers Prof. Emanuel Richter auf Phoenix lauteten entsprechend: "Das ist eine Posse! [...] Eine Karikatur von Wahlakten! [...] Ein massiver Bruch! [...] Da gerät auch Herr Lindner in Erklärungsnot! [...] Das wird bundespolitisch Erdbeben auslösen!"

Der gewählte Ministerpräsident war so wenig auf das Ergebnis vorbereitet, dass er nicht einmal imstande war, nach seiner Wahl wie üblich eine Rede zu halten. Er hatte weder eine Koalition hinter sich, noch ein Schattenkabinett. Die Sitzung musste sogar unterbrochen werden, damit er zwei Stunden Zeit bekam, um eine Ministeriumsbesetzung aufzustellen.

Danach baute sich in kürzester Zeit dermaßen viel medialer Druck auf, dass Kemmerich schon am Tag nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten zurückgetreten ist. Die Tatsache, dass er selber dazu anmerkte, er verfüge über keine handlungsfähige Mehrheit, und dass er das nicht schon vorher realisiert hatte, spricht dafür, dass er tatsächlich mit einer grenzenlosen Naivität an seine Kandidatur herangegangen war.

Die Kreissprecherin Petra Riedel betont: „Natürlich sind wir über diese Nachrichten schockiert! Aber am Schlimmsten ist die Erkenntnis, dass die CDU und die FDP im Zweifelsfalle dazu fähig und willens sind, fortschrittliche Bündnisse absichtsvoll zu zerstören, und sie schrecken nicht davor zurück, zu diesem Zweck mit Rassisten und Neofaschisten wie Höcke anzubandeln!“

Daher begrüßt DIE LINKE den Vorschlag der lippischen SPD, eine gemeinsame Vereinbarung mit den anderen im Kreistag vertretenen Parteien zu treffen, mit der nach den Kommunalwahlen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD im Kreistag und in den Räten ausgeschlossen werden soll. „Bei uns rennt die SPD damit doch offene Türen ein, und das weiß sie! Wir stehen für ein breites Bündnis gegen das weitere Erstarken der rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte in unserer Gesellschaft, nicht nur in den Parlamenten“, meint die Vorsitzende der Linksfraktion im Detmolder Rat, Evelin Menne.

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DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Die Anwort auf die Anfrage: „Maßnahmen, um die Ver- kehrssicherheit von Radfahrer*innen und Fußgänge-r*innen an Kreuzun- . gen und Einmündungen zu verbessern“

“Sehr geehrte Damen und. Herren, da für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtische Betriebe zu wenig Tagesordnungspunkt anstehen,wurde die Sitzung für den 25.09.2019 abgesagt Daher gehen wir hiermit Im Vorfeld schriftlich adf IhreFragen zum oben genannten Thema ein. 1. Wie viele Fahrzeuge der Stadt, der städtischen Betriebe und der... Weiterlesen


Anfrage: Obstbaumanpflanzungen an kreiseigenen Wegen und Grundstücken

Sachdarstellung:   Ein neuer Radweg zwischen Detmold-Heidenoldendorf und Detmold-Hiddesen schließt eine Lücke im bestehenden Rad-Wegenetz, die zwischen den Ortsteilen eine Trennung von PKW- und Fahrrad-Verkehr gestattet. Bei der Anlage dieses Radwegs wurden die Wegränder mit Bäumen bepflanzt.     Durch die Anpflanzungen wird zum einen der... Weiterlesen


Antrag auf Übergang zur papierlosen Ratsarbeit

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold spricht sich für eine Umstellung auf die papierlose Verteilung von... Weiterlesen


Antrag „Bürgerbeteiligung in politischen Gesprächsforen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold beschließt, einen angemessenen Haushaltsposten bereitzustellen, um den... Weiterlesen


Antrag auf Ausbau der Fahrradabstellmöglichkeiten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse: Die Stadt Detmold verdoppelt in 2020 die Zahl der Fahrradabstellbügel im Bereich Innenstadt. Dieser soll... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Grundrente Die Grundrente ist da. Jedenfalls eine entsprechende Einigung der GroKo. Kürzlich wurde ein derartiges Konstrukt ja noch als Respektrente bezeichnet. Schön, dass das verworfen wurde, denn mit Respekt hat das Ganze nichts zu tun. Zwar wird die Grundrente, wie sie jetzt vorgestellt wurde, die Situation für einen begrenzten Teil der... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Hartz IV – Alles gut!?  Urteil des BVG vom 5.11.2019 Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen. Den Spruch der Richter und seine Bedeutung einzuordnen hinsichtlich möglicher Auswirkungen ist nicht so ganz einfach. Gut ist, dass in Zukunft voraussichtlich niemand mehr durch eine unmenschliche Vollsanktionierung buchstäblich auf der Straße landen... Weiterlesen


"Solidaritäts-Kundgebung gegen rechte Gewalt und Bedrohungen durch Faschisten in Lemgo"

Am 31.10 um etwa 22.30 Uhr ging eine Gruppe von knapp einem Dutzend Personen aus der rechten Szene Beleidigungen grölend am Lemgoer Wahlkreisbüro des LINKE Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns vorbei. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich zwei Parteimitglieder, darunter ein Mitarbeiter von MdB Straetmanns im Nachgang einer Sitzung im Büro auf.... Weiterlesen


Leserbrief zum Artikel „Rechtsruck in der Gewerkschaft“ vom 04.11.2019

Verwundert reibt man sich die Augen über den zunehmenden Rechtsruck und eine damit verbundene überdurchschnittliche AFD-Wählerschaft auch in den Gewerkschaften. Zumal doch Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit von den Arbeitnehmerbewegungen stets bekämpft wurden. In den gewerkschaftlichen Bildungsstätten gehörten u.a. die Themen wie... Weiterlesen


Pressemitteilung: Rechte bedrohen Mitarbeiter des Wahlkreisbüros von MdB Friedrich Straetmanns in Lemgo

Am 31.10 um etwa 22.30 Uhr ging eine Gruppe von knapp einem Dutzend Personen aus der rechten Szene Beleidigungen grölend am Lemgoer Wahlkreisbüro des LINKE Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns vorbei. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich zwei Parteimitglieder, darunter ein Mitarbeiter von MdB Straetmanns im Nachgang einer Sitzung im Büro auf.... Weiterlesen


 


Janine Wissler bei Maybritt Illner am 06.02.2020
Janine Wissler

DIE LINKE. Kreisverband Lippe

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Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


Wahlkreisbüro vor Ort:

Wahlkreisbüro Lippe

Breite Straße 61

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05261/7706427 oder 05261/7706428


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