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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Ein Thema, das die Menschen in Lippe ärgert? - Die Linksfraktion im Kreistag will sich nicht vor einer Positionierung drücken.

Ein Thema, das in den letzten Wochen für erhebliches Interesse gesorgt hat, ist offenbar so wichtig, dass im Kreisausschuss am 18.03. etwa 30 - durchgängig männliche – interessierte Besucher dem Diskussionsverlauf gelauscht haben. Darüber hinaus haben die Kreistagsfraktionen eine verhältnismäßig große Menge an Zuschriften per Post oder Mail erhalten. Darin setzen sich die Absender mit viel Enthusiasmus für ihr Anliegen ein.

So weit, so gut: Es ist wohl klar, dass Politiker*innen aller im Kreistag vertretenen Parteien sich über solch bürgerschaftliches Engagement freuen. Dennoch ist die Autorin dieser Stellungnahme verblüfft darüber, was für ein Thema diese Menschen so aufwühlt. Denn es geht hier nicht etwa um Missbrauchsfälle und Polizeiversagen, oder gar um Rücktritt des Landrats, wie es manch eine Fraktion im Kreistag merkwürdigerweise fordert. (Gab´s da nicht mal ´ne GroKo im Kreishaus?) Es geht auch nicht um den Kreishaushalt, der in der kommenden Woche abgestimmt werden soll, und dessen Wirkung auf die Menschen in Lippe unbestritten ist, sei sie nun positiv oder negativ. Ebenso wenig ist die zukünftige Gesundheitsversorgung in Lippe Thema, obwohl die aufgrund von aktuellen Kreistagsmehrheiten offenbar nur durch Tarifflucht und Lohndumping gewährleistet sein soll.

Nein, in der Tat, es geht um etwas, was wirklich leidenschaftlich bewegt, auch in der lippischen Presse: Die Auto-Altkennzeichen. Wer also jetzt im richtigen Augenblick politisch einen Stich machen möchte, muss sich dazu unbedingt positionieren, und darum möchte die Fraktion DIE LINKE hierzu Grundsätzliches mitteilen:

„Für Wunschkennzeichen muss ein bundeseinheitlicher Aufschlag in Höhe von 10,20 Euro gezahlt werden. Bei Online-Reservierung kommt noch eine Gebühr in Höhe von 2,60 Euro hinzu. Da wir die Frage nach LIP, DT oder LE völlig leidenschaftslos sehen, ist es für uns letztlich nur entscheidend, ob diese bundeseinheitlichen Gebühren für die Zulassungsstelle kostendeckend sind. Schön wäre es, wenn dabei haushalterisch etwas übrig bliebe, der Betrag könnte dann sinnvoll z. B. für Verkehrserziehung eingesetzt werden. Leider, so ergab eine entsprechende Nachfrage im Kreisausschuss, ist die Gebühr lediglich kostendeckend. Aber wenn die Wiedereinführung der Altkennzeichen denn wenigstens dazu dient, ‚zahllose Männer aus ihrer lokalpatriotischen Krise‘ (Zitat mit Dank an die Autorin des LZ-Leserbriefs vom 09.03.2019) herauszuführen, dann sei es so. Vielleicht können die Befürworter der Altkennzeichen danach ihr Engagement ebenso vehement für relevante Themen einbringen! Wie wär´s dann vielleicht mit eifrigen Leserbriefen oder bewegenden Mails an die Fraktionen über Personalschlüssel bei Polizei, in der Pflege oder in den KiTas oder über Tarifbindung und –treue oder die Finanzierung der kommunalen Haushalte, oder, oder, oder …?!"

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Hauptversammlung 29.06 2019 ★ Lemgo

Liebe Genossinnen und Genossen, Die Linksjugend [‘solid] Lippe lädt zur Hauptversammlung ein! Termin:  Samstag, den 29.06.2019 Beginn:   11:00 Uhr Ende: 16:30 Uhr Ort: JuCa Libre/Linke-Büro Lemgo, Breite Str.61, 32657 Lemgo  Politische Lage – Deutschland nach den Wahlen Rückblick und Auswertung der politischen Arbeit im 1.Halbjahr 2019 Worksho... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Linksbündnis Bund die Dritte? In Bremen sollen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und DIE LINKE rasch abgeschlossen werden. Von Ende Juni ist die Rede. Aktuell sind selbst die Absichtserklärungen sehr vage. „Wir wollen mit gemeinsamen Projekten starten, mit denen man am Ende sagen kann, … wir haben was erreicht“, so LINKE-Chefin Kristina... Weiterlesen


Bericht über die Veranstaltung „Kommunalpolitischer Ratschlag“

Gestern habe ich in Dortmund an dieser gut besuchten Veranstaltung teilgenommen. Es wurde viel über verschiedene Themen wie z.B. Bildung oder Migration diskutiert. Die Anwesenden wünschten sich einen sozial-ökologischen Umbau, aber DIE LINKE sollte auch nicht den Grünen hinterherlaufen, sondern sich auf die eigenen Themen besinnen. Die Themen der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe sieht ihre kritische Haltung zum Flughafen Paderborn bestätigt.

Die Linksfraktion betrachtet die jetzt andiskutierten Lösungsvorschläge mit skeptischer Distanz. Kreistagsmitglied Sascha Hoffmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Haushalt und Finanzen, sieht in keinem der Ansätze einen Ausweg aus der grundsätzlichen Problemstellung: Weiterlesen


Der Kommentar: Schwere Zeiten!

Kräftige Einbußen bei der CDU. Das war zu erwarten. Noch kräftigere Einbußen bei der SPD. Auch das war zu erwarten. Ein Verlust von zwei Punkten bei der Linkspartei hat uns ebenfalls nicht wirklich überrascht. Ist aber ein kleines Desaster. Relativ betrachtet, also in Bezug auf das letzte EU-Wahlergebnis von 2014 ist das der zweitgrößte Verlust von... Weiterlesen


DIE LINKE.Lippe sagt Danke!

DIE LINKE in Detmold dankt allen im Rahmen des Europawahlkampfes aktiven Genossinnen und Genossen. Egal, ob es jetzt um das Aufhängen von Plakaten ging, um das Organisieren und die Durchführung von Veranstaltungen oder die Besetzung von Infoständen in der Fußgängerzone, es gab reichlich zu tun. Unser besonderer Dank gilt auch unserem MdB Friedrich... Weiterlesen


Demokratie - was heißt das?

Was genau bedeutet eigentlich Demokratie? Ist Demokratie nur Politik oder Bestandteil unseres täglichen Lebens? Erkennen wir undemokratische Strukturen, wenn sie uns begegnen und wie reagieren wir darauf? Am 13. und 14.7. wollen wir uns diesen und anderen Fragen rund um die Demokratie widmen und mit der Betzavta-Methode Demokratie erlebbar, ja... Weiterlesen

  1. Detmold: Pressemitteilungen Pressemitteilungen
    18:00 - 22:00 Uhr

    Wahlparty in der Exterstraße 9 in Detmold

    Hallo alle, wir wollen ab 18 Uhr im Fraktions- und Parteibüro Detmold eine Wahlparty machen. Es wäre schön, wenn ihr was zu essen mitbringen könntet, zum Beispiel Salate oder Brot etc. Für Getränke sorgen wir. Bitte gebt Bescheid, wenn und was ihr mitbringt, damit nicht alles doppelt ist. Viele Grüße Christiane mehr

    In meinen Kalender eintragen

Redebeitrag von Evelin Menne im Kreisausschuss am 14.05.2019 zum Beschluss über den Entwurf des Kooperationsvertrags

zur Gründung und zum Betrieb des Universitätsklinikums OWL der Universität Bielefeld Weiterlesen


Ostermarsch Ostwestfalen-Lippe 2019

Ostersamstag 20.April 2019 | Auftakt Bielefeld Kesselbrink 12.00 Uhr | Demonstration durch die Bielefelder Innenstadt | Kundgebung 13.30 Jahnplatz | Ende ca. 15.00 Uhr | Weiterlesen


 


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DIE LINKE.NRW: Pressemitteilungen


Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


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