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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Haushaltsrede 2019 der Fraktion DIE LINKE Bad Salzuflen gehalten in der Ratssitzung am 13.12.2018 vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Senz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

2018 war das Jahr des Jubiläums ‚200 Jahre Fürstliches Solebad‘. Unsere Stadt konnte sich mit einem neu gestalteten Kurpark und mit einer Reihe von umgesetzten Marketingaktionen erfolgreich in Szene setzen.

2018 war auch der 80. Jahrestag der unseligen Pogromnacht. Auch bei diesem mit großer Ernsthaftigkeit belasteten Anlass stand unsere Stadt im Mittelpunkt mit Veranstaltungen für die ganze Region. Nicht zuletzt auch durch die Mitwirkung des Bad Salzufler Ratschlags konnte ein Programm zusammengestellt werden, das seines Gleichen sucht, das auch überregional Respekt und Beachtung fand.

Und! unserem Bürgermeister beim Abschlusskonzert in der Konzerthalle die Möglichkeit gab, seine brillanteste Rede seit Amtsantritt zu halten.

Dank an alle, die mitgewirkt haben. Natürlich auch an die Bevölkerung, die sich zahlreich einfand und dadurch Stellung gegen Rassismus und Nazitum bezogen hat.

Auf eine Stadt, die oben genanntes zustande bringt, kann man auch ein wenig stolz sein!

Etwas kann man eben nicht mit Geld bezahlen, es entsteht, wenn sich die Menschen im Gedanken einig sind.

Was sind nun aber die Themen, die 2018 nicht so gut gelaufen sind und uns auch 2019 weiter beschäftigen werden? Leider ist es das Geld.

Geld vor allem für die Weiterentwicklung der Baumaßnahmen an den Schulen. Vieles wird wesentlich teurer als geplant, das belastet den Haushalt und zwingt zu Sparmaßnahmen an Stellen, wo es nicht sein sollte.

Z.B. sind für den Offenen Ganztagsbereich neue Mensen entstanden, die Ausstattung ist aber an einigen Standorten noch nicht vervollständigt und bringt Einschränkungen mit sich. Uneinig ist man sich auch am Standort Lohfeld: Eltern, Schüler und Lehrer stellen sich viele ihrer Klassenräumlichkeiten seit langem anders vor.

Es geht schleppend voran und es steht die Befürchtung im Raum möglichst rasch eine Lösung zu suchen, die ‚schnell und günstig‘ ist, statt ‚wert und teuer‘, wie es uns unsere Kinder und Jugendlichen sein sollten.

Ist aber die Kommune allein daran schuld? Nein! Das ist sie nicht. Land und Bund gängeln die Kommunen durch fehlgeleitete Beschlüsse und Zurückhaltung von Geldern, die eigentlich schon längst hätten gezahlt werden sollen.

Nein! Herr Laschet, das Land hat nicht die Kompetenz, wie Sie kürzlich in den Medien behaupteten! Sie stehen leider nicht in ständigem Kontakt mit den Kommunen, denn dann würde es hier bei uns und auch an anderen Schulen nicht so aussehen, wie es momentan ist.

Aus diesem Grund kann und will die Fraktion DIE LINKE dem Haushalt 2019 nicht zustimmen!

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

"VHS – Mut zur Zukunft?"

Stadtverband Detmold – Der Kommentar: Es ist eigentlich eine schöne Tradition. Zur Semestereröffnung lädt die Volkshochschule Detmold-Lemgo ein zu einer Sonderveranstaltung. Die diesbezüglichen Veranstaltungen der letzten Jahre waren mal mehr und auch mal weniger interessant, die dazu eingeladenen Gastreferenten nicht immer Leuchten der... Weiterlesen


Flucht nach Europa - Grenzen der Menschlichkeit

Fotovortrag und Diskussion mit Erik Marquardt zur Situation auf dem Mittelmeer und anderen Fluchtrouten am Mittwoch, 20.02.2019, um 19 Uhr, Kleiner Festsaal der Stadthalle, Schlossplatz 7, 32756 Detmold. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe

Änderungsantrag zum Entwurf des neuen Gesellschaftervertrages für die Klinikum Lippe GmbH (KLG)

Beschlussvorschlag: Die Fraktion DIE LINKE bittet um Zustimmung zu folgenden Änderungen in der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der KLG (vgl. Beschlussvorlage der Verwaltung, DS-Nr. 170/2018): [...] Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe

Änderungsbeschluss zum Gesellschaftsvertrag des Klinikums im Kreistag: "Im Neuen Jahr wird alles anders - aber nicht besser!"

"Diese Überschrift könnte über dem vorliegenden Entwurf der Kreisverwaltung für einen neuen Gesellschaftsvertrag der Klinikum Lippe GmbH stehen", findet Uschi Jacob-Reisinger, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag Lippe. Die Fraktion kritisiert in einem Gegenantrag nicht nur die allzu schnelle Verabschiedung und die fehlende Transparenz. Aus... Weiterlesen


Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Detmold

Rede zum Haushalt 2019, Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold

Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Wir haben festgestellt, dass auf Verwaltungsinitiative hin und auch durch Anträge aus den Reihen der Politik 2019 sehr viele sozialpolitisch wirksame Beschlüsse verwirklicht werden. Diese Tendenz aus den vergangenen Jahren hat sich eher... Weiterlesen


Henry Klarholz

Lippe muss sicherer Hafen werden, im Sinne der Seebrücke.

"Was andere Städte können, kann Lippe erst recht! Seenotrettung und Flüchtlingsschutz ist ein Menschenrecht!“ - Offener Brief an Landrat Dr. Axel Lehmann Weiterlesen


Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende, DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold

Anfrage zur geplanten Reduzierung der Stellplätze auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz

EME

Anfrage: In wiefern ist der ISEK-Beschluss hinsichtlich der künftigen Nutzung und Ausgestaltung des Kaiser-Wilhelm-Platzes rechtlich bzw. im Hinblick auf die Generierung von Fördermitteln bindend für die heute vorliegenden Planungen? Weiterlesen

  1. KV Lippe OWL-LIP
    12:30 Uhr

    Protest gegen Höcke und das "Hermanns-Treffen" am 24.11. - Kundgebung am Bahnhof in Detmold um 12:30 Uhr

    Am 24.11. kommt Bernd Höcke vom völkisch-rassistischen Flügel der AfD nach OWL. Er spricht dort auf einem rechten Kongress über "das wahre Europa". Der Ort der Veranstaltung wird geheim gehalten und soll erst 24 Stunden vorher bekannt werden. Aufgrund des Namens des Treffens ist aber wahrscheinlich, dass es in der Nähe des Hermanns-Denkmals in... mehr

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Kreisverband DIE LINKE. Lippe

Protest gegen Höcke und das "Hermanns-Treffen" am 24.11. - Kundgebung am Bahnhof in Detmold um 12:30 Uhr

Am 24.11. kommt Bernd Höcke vom völkisch-rassistischen Flügel der AfD nach OWL. Er spricht dort auf einem rechten Kongress über "das wahre Europa". Der Ort der Veranstaltung wird geheim gehalten und soll erst 24 Stunden vorher bekannt werden. Aufgrund des Namens des Treffens ist aber wahrscheinlich, dass es in der Nähe des Hermanns-Denkmals in... Weiterlesen


Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold

Antrag auf kostenlose Mittagessen in allen Detmolder Kitas

Sehr geehrter Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Frau Kasten, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir nehmen Bezug auf den Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2018, dessen Argumentation wir unterstützen. Dennoch möchten wir diesen Antrag durch unseren eigenen ersetzen und bitten um Ihre Unterstützung in den Entscheidungsgremien für unseren... Weiterlesen


 


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Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


Wahlkreisbüro vor Ort:

Wahlkreisbüro Lippe

Breite Straße 61

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05261/7706427 oder 05261/7706428


Das Büro in Lemgo ist zu folgenden Zeiten besetzt:

  • Montag: 8.00 - 13.00
  • Dienstag: 8.00 - 13.00
  • Mittwoch: 8.00 - 13.00
  • Donnerstag: 15.00 - 20.00
  • Freitag: 9.00 - 15.00