Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Haushaltsrede 2019 der Fraktion DIE LINKE Bad Salzuflen gehalten in der Ratssitzung am 13.12.2018 vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Senz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

2018 war das Jahr des Jubiläums ‚200 Jahre Fürstliches Solebad‘. Unsere Stadt konnte sich mit einem neu gestalteten Kurpark und mit einer Reihe von umgesetzten Marketingaktionen erfolgreich in Szene setzen.

2018 war auch der 80. Jahrestag der unseligen Pogromnacht. Auch bei diesem mit großer Ernsthaftigkeit belasteten Anlass stand unsere Stadt im Mittelpunkt mit Veranstaltungen für die ganze Region. Nicht zuletzt auch durch die Mitwirkung des Bad Salzufler Ratschlags konnte ein Programm zusammengestellt werden, das seines Gleichen sucht, das auch überregional Respekt und Beachtung fand.

Und! unserem Bürgermeister beim Abschlusskonzert in der Konzerthalle die Möglichkeit gab, seine brillanteste Rede seit Amtsantritt zu halten.

Dank an alle, die mitgewirkt haben. Natürlich auch an die Bevölkerung, die sich zahlreich einfand und dadurch Stellung gegen Rassismus und Nazitum bezogen hat.

Auf eine Stadt, die oben genanntes zustande bringt, kann man auch ein wenig stolz sein!

Etwas kann man eben nicht mit Geld bezahlen, es entsteht, wenn sich die Menschen im Gedanken einig sind.

Was sind nun aber die Themen, die 2018 nicht so gut gelaufen sind und uns auch 2019 weiter beschäftigen werden? Leider ist es das Geld.

Geld vor allem für die Weiterentwicklung der Baumaßnahmen an den Schulen. Vieles wird wesentlich teurer als geplant, das belastet den Haushalt und zwingt zu Sparmaßnahmen an Stellen, wo es nicht sein sollte.

Z.B. sind für den Offenen Ganztagsbereich neue Mensen entstanden, die Ausstattung ist aber an einigen Standorten noch nicht vervollständigt und bringt Einschränkungen mit sich. Uneinig ist man sich auch am Standort Lohfeld: Eltern, Schüler und Lehrer stellen sich viele ihrer Klassenräumlichkeiten seit langem anders vor.

Es geht schleppend voran und es steht die Befürchtung im Raum möglichst rasch eine Lösung zu suchen, die ‚schnell und günstig‘ ist, statt ‚wert und teuer‘, wie es uns unsere Kinder und Jugendlichen sein sollten.

Ist aber die Kommune allein daran schuld? Nein! Das ist sie nicht. Land und Bund gängeln die Kommunen durch fehlgeleitete Beschlüsse und Zurückhaltung von Geldern, die eigentlich schon längst hätten gezahlt werden sollen.

Nein! Herr Laschet, das Land hat nicht die Kompetenz, wie Sie kürzlich in den Medien behaupteten! Sie stehen leider nicht in ständigem Kontakt mit den Kommunen, denn dann würde es hier bei uns und auch an anderen Schulen nicht so aussehen, wie es momentan ist.

Aus diesem Grund kann und will die Fraktion DIE LINKE dem Haushalt 2019 nicht zustimmen!

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Mitgliederversammlung des Ortsverbands Detmold

die nächste Mitgliederversammlung des Ortsverbands Detmold findet am 11.10.19 um 18.00 Uhr im Detmolder Büro statt. Weiterlesen

  1. Kultur und politische Bildung Stadtverband Detmold
    18:00 Uhr

    Eröffnung der Ausstellung Antifeminismus und Rechtspopulismus als Demokratiegefährdung Mittwoch, 25.09.19 um 18.00 Uhr

    im Detmolder Rathaus mit Judith Rahner (Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus der   Amadeo-Antonio-Stiftung) Seit dem Erstarken des Rechtspopulismus werden sexistische, homophobe und / oder rassistische Einstellungen scheinbar immer „salonfähiger“. Rechtspopulistische Strömungen richten sich gegen die Gleichstellung der Frauen genauso wie... mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Kultur und politische Bildung Stadtverband Detmold

    Ausstellung Wer braucht Feminismus vom 25.09. – 10.10.19

    im Detmolder Rathaus „Wer braucht Feminismus heute?“ ist die Frage, mit der sich die gleichnamige Kampagne beschäftigt. Auf die Frage gibt es vielfältige Antworten. In der Ausstellung kommen viele unterschiedliche Menschen  „zu Wort“: mit ihren persönlichen Argu- menten für Feminismus und für die Gleichberech- tigung aller Geschlechter. Die... mehr

    In meinen Kalender eintragen

Antrag und Anfrage zur Flächenversiegelung in Detmold Die Fraktion DIE LINKE beantragt, zur nachfolgenden Anfrage im entsprechenden Fachausschuss zu berichten und einen entsprechenden Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung mit einzuplanen.

-  Welche Auflagen kann die Verwaltung machen/ bzw. welche macht sie bereits, um bei neuausgewiesenen Wohnbaugebieten der aktuellen Entwicklung zu Schottergärten entgegenzuwirken?  - Auch bei der Entwicklung von Gewerbeflächen und auf Flächen, die im Besitz der öffentlichen Hand sind, existieren unbebaute Außenflächen in nicht unbeträchtlichem... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung am 11.07.2019 Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an Kreuzungen und Einmündungen zu verbessern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren!  Immer wieder geschehen tödliche Unfälle mit Radfahrenden. Schon oft haben rechtsabbiegende Lastwagenfahrer*innen an einer grünen Ampel vorfahrtberechtigte, auf einem Radweg geradeausfahrende, Radfahrer*innen übersehen. Bundesweit gab es im vergangenen Jahr 38 getötete... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung am 11.07.2019 Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an Kreuzungen und Einmündungen zu verbessern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren!  Immer wieder geschehen tödliche Unfälle mit Radfahrenden. Schon oft haben rechtsabbiegende Lastwagenfahrer*innen an einer grünen Ampel vorfahrtberechtigte, auf einem Radweg geradeausfahrende, Radfahrer*innen übersehen. Bundesweit gab es im vergangenen Jahr 38 getötete... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE in der Kläranlage in Detmold

Am 3. Juli 2019 besuchte die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold die Kläranlage der Stadt, um sich über Abwasserreinigung zu informieren. Die außerordentlich kompetent und engagiert durchgeführten Erläuterungen im Rahmen einer längeren Besichtigung des Gesamtgeländes hinterließen bei allen Fraktionsmitgliedern einen bleibenden Eindruck. P... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Helfer, Hulk und Heuchler Bereits mehrere Hunderttausend Menschen in Deutschland haben über verschiedene Petitionen ihre Solidarität mit Carola Rackete erklärt. Als Kapitänin der Sea Watch 3 hatte sie mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern an Bord 53 Geflüchtete vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Weil man sie nicht an Land lassen... Weiterlesen


Die Entwürfe für die neuen Gesellschaftsverträge sind aus Sicht der LINKEN und der Beschäftigten suboptimal

Über die Satzungen der kreiseigenen Gesundheitseinrichtungen wird vor der Sommerpause endgültig abgestimmt. Für die nächste Kreistagssitzung am 24. Juni stehen einige Entscheidungen zur Neufassung von Gesellschaftsverträgen kreiseigener Einrichtungen an. Nachdem im Dezember auf Antrag der LINKEN eine Abstimmung zum Gesellschaftsvertrag der... Weiterlesen


 


DIE LINKE. Lippe

Exterstraße 9
32756 Detmold

Fon: 05231-3028601
Fax: 05231-3028605

kontakt@dielinke-lippe.de

Bürozeiten:

hier

Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

DIE LINKE.NRW: Pressemitteilungen

Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


Wahlkreisbüro vor Ort:

Wahlkreisbüro Lippe

Breite Straße 61

32657 Lemgo

05261/7706427 oder 05261/7706428


Das Büro in Lemgo ist zu folgenden Zeiten besetzt:

  • Montag: 8.00 - 13.00
  • Dienstag: 8.00 - 13.00
  • Mittwoch: 8.00 - 13.00
  • Donnerstag: 15.00 - 20.00
  • Freitag: 9.00 - 15.00