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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Linksbündnis Bund die Dritte?

In Bremen sollen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und DIE LINKE rasch abgeschlossen werden. Von Ende Juni ist die Rede. Aktuell sind selbst die Absichtserklärungen sehr vage. „Wir wollen mit gemeinsamen Projekten starten, mit denen man am Ende sagen kann, … wir haben was erreicht“, so LINKE-Chefin Kristina Vogt. Schön, wenn auch ohne Inhalt. Kann hoffentlich nur besser werden.

Die Grünen benennen immerhin schon den Schulausbau als Herzensprojekt. Woher das Geld dafür kommen soll, ist offen. Der Kassensturz ist noch nicht abgeschlossen. Wer die Grünen in Bremen kennt, kann wohl Schritte in Richtung Privatisierung nicht wirklich ausschließen. Wir sind sehr gespannt, wie Kristina Vogt damit umgehen wird.

Ansonsten ist es selbstverständlich Sache der Linkspartei in Bremen, sich an einem solchen Bündnis zu beteiligen oder auch nicht. Ob durch das zustimmende Bekenntnis der Bremer Linkspartei zu R2G die Zustimmung zu linker Politik bundesweit steigen wird, bleibt abzuwarten. Wenn die Genossinnen und Genossen in Bremen den neoliberalen Ausrichtungen von SPD und Grünen die rote Karte zeigen und sich nicht auf marktradikale und demokratieeinschränkende Koppelgeschäfte, und sei es auch nur in Einzelfällen einlassen, wollen wir nicht meckern.

Den Genossinnen und Genossen in R2- und R2G-Landesregierungen in östlichen Bundesländern ist das nicht durchweg gelungen. Wahlen in zwei dieser Bundesländer werden noch in diesem Jahr Auskunft darüber geben, ob sie für ihre Einbrüche z.B. in Sachen Zustimmung Privatisierung und Zustimmung Polizeigesetz abgestraft werden. Erste Hinweise, dass es so kommen könnte, gibt es.

Besondere Aufmerksamkeit verdienen die Linksbündnisse auf Landesebene auch deshalb, da durch den Aufschwung der Grünen in der Wählerinnengunst sich zum dritten Mal ein Linksbündnis rechnerisch auf Bundesebene anbahnen könnte. Hinzu kommt der aktuelle, ein wenig nostalgisch wirkende Rettungsversuch der deutschen Sozialdemokratie über eine Fusion mit der Linkspartei. Vorgetragen vom früheren Vorsitzenden beider Parteien Oskar Lafontaine. Auch wenn der in Sachen Fusion inzwischen ein wenig zurückgerudert ist. Ganz so heftig sollte der Rettungsversuch nun doch nicht ausfallen.

Sahra Wagenknecht war, auch wenn ihr gelegentlich anderes nachgesagt wird, nie gegen ein R2G-Bündnis. Allerdings mahnt sie DIE LINKE bis heute zu Recht, in einem solchen Bündnis keinesfalls die eigenen Grundsätze über Bord zu werfen. In diesem Zusammenhang verweist sie stets besonders auf die friedens- und sozialpolitisch nicht verhandelbare Grundausrichtung ihrer Partei. Recht so. Wer sich ihre diesbezügliche – wie wir meinen – besonders interessante und überzeugende Haltung noch einmal näher vor Augen führen will, sei z.B. auf ihre Rede auf dem Parteitag in Bielefeld 2015 verwiesen.

Ansonsten halten wir es mit der Kommentatorin Jana Frielinghaus im Neuen Deutschland, die meint, dass DIE LINKE in einer Koalition mit SPD und Grünen im Bund genug Mühe hätte, ihre Glaubwürdigkeit als sozialistische und Friedenspartei zu bewahren. Zu viel Nähe zur SPD, die aktuell teilweise übrigens vor einem Linksruck warnt, birgt allein schon die Gefahr, Teil deren Untergangs zu werden. Eine besondere Nähe zu den zunehmend (rüstungs-) wirtschaftsnahen Grünen relativiert die NATO-kritische und (nicht nur) ostorientierte entspannungspolitische Haltung der Linkspartei beträchtlich. R2G hin, R2G her, bleiben wir authentisch, sonst . . . siehe SPD!

Christiane Escher

Lothar Kowelek

16.6.2019

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Mitgliederversammlung des Ortsverbands Detmold

die nächste Mitgliederversammlung des Ortsverbands Detmold findet am 11.10.19 um 18.00 Uhr im Detmolder Büro statt. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE in der Kläranlage in Detmold

Am 3. Juli 2019 besuchte die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold die Kläranlage der Stadt, um sich über Abwasserreinigung zu informieren. Die außerordentlich kompetent und engagiert durchgeführten Erläuterungen im Rahmen einer längeren Besichtigung des Gesamtgeländes hinterließen bei allen Fraktionsmitgliedern einen bleibenden Eindruck. P... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Helfer, Hulk und Heuchler Bereits mehrere Hunderttausend Menschen in Deutschland haben über verschiedene Petitionen ihre Solidarität mit Carola Rackete erklärt. Als Kapitänin der Sea Watch 3 hatte sie mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern an Bord 53 Geflüchtete vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet. Weil man sie nicht an Land lassen... Weiterlesen


Die Entwürfe für die neuen Gesellschaftsverträge sind aus Sicht der LINKEN und der Beschäftigten suboptimal

Über die Satzungen der kreiseigenen Gesundheitseinrichtungen wird vor der Sommerpause endgültig abgestimmt. Für die nächste Kreistagssitzung am 24. Juni stehen einige Entscheidungen zur Neufassung von Gesellschaftsverträgen kreiseigener Einrichtungen an. Nachdem im Dezember auf Antrag der LINKEN eine Abstimmung zum Gesellschaftsvertrag der... Weiterlesen


Die "Gute Nachricht des Tages": Detmold gehört zu den 12 Gründungsmitgliedern im Bündnis "Städte sicherer Häfen"!

Die Gründung des Bündnisses fand in Berlin statt, wo am 13. und 14. Juni ein Kongress unter dem Motto 'Sichere Häfen. Leinen los für kommunale Aufnahme' tagte. Als erste Aktivität der 12 Gründungsstädte ist am 21.06.2019 ein Offener Brief an Innenminister Seehofer versandt worden, in dem sie unter anderem "eine schnelle, humane und solidarische... Weiterlesen


Hauptversammlung 29.06 2019 ★ Lemgo

Liebe Genossinnen und Genossen, Die Linksjugend [‘solid] Lippe lädt zur Hauptversammlung ein! Termin:  Samstag, den 29.06.2019 Beginn:   11:00 Uhr Ende: 16:30 Uhr Ort: JuCa Libre/Linke-Büro Lemgo, Breite Str.61, 32657 Lemgo  Politische Lage – Deutschland nach den Wahlen Rückblick und Auswertung der politischen Arbeit im 1.Halbjahr 2019 Worksho... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

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Bericht über die Veranstaltung „Kommunalpolitischer Ratschlag“

Gestern habe ich in Dortmund an dieser gut besuchten Veranstaltung teilgenommen. Es wurde viel über verschiedene Themen wie z.B. Bildung oder Migration diskutiert. Die Anwesenden wünschten sich einen sozial-ökologischen Umbau, aber DIE LINKE sollte auch nicht den Grünen hinterherlaufen, sondern sich auf die eigenen Themen besinnen. Die Themen der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Lippe sieht ihre kritische Haltung zum Flughafen Paderborn bestätigt.

Die Linksfraktion betrachtet die jetzt andiskutierten Lösungsvorschläge mit skeptischer Distanz. Kreistagsmitglied Sascha Hoffmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Haushalt und Finanzen, sieht in keinem der Ansätze einen Ausweg aus der grundsätzlichen Problemstellung: Weiterlesen


 


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Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

DIE LINKE.NRW: Pressemitteilungen


Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


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