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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Grüne Hoffnung?

Der jüngste Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld ist nun auch Geschichte. Was bleibt, sind Beschwörungen von mehr Verantwortung und Hoffnung. Man sieht sich in einer neuen Rolle, will „mitführen“ und allerlei Ähnliches. Die Wahlergebnisse stimmen, trotz einiger Probleme im Osten der Republik. Die mit prallen Mehrheiten wiedergewählten Vorsitzenden demonstrieren Selbstbewusstsein und Geschlossenheit. Inhaltlich gibt’s Bewegung. Ein Mindestlohn von 12 Euro soll her. Selbst die Schuldenbremse wird, wenn auch verhalten, infrage gestellt.

Ist die Grüne Partei nun für linke Wähler attraktiver geworden? Seien wir ehrlich. Nicht wenige von uns haben die Grünen 1998 gewählt. In der Hoffnung, ja Erwartung, auf mehr Gerechtigkeit im Kleinen wie im Großen. Diese Partei war attraktiv, schien einer Fokussierung auf Soziales und Entspannungspolitisches Raum zu geben – um bereits kurz nach der Wahl einem völkerrechtswidrigen Krieg den Segen zu geben (übrigens auch auf einem Parteitag in Bielefeld 1999). Und um noch ein wenig später den unseligen Hartz-Gesetzen und weiterem Sozialabbau zuzustimmen.

Und heute? Schauen wir genauer hin. Die ursprünglich auch der Friedensbewegung entstammende Partei hat bis heute zahlreichen verfassungswidrigen Einsätzen der Bundeswehr zugestimmt. Auf dem jetzigen Parteitag in Bielefeld warb die neugewählte Vorsitzende Baerbock gar „perspektivisch“ für eine europäische Armee mit strategischer Souveränität. Damit nähert sie sich durchaus den imperialen Ausrichtungs- Forderungen von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer.

Der Außenpolitische Sprecher der Grünen Omid Nouripour sieht aktuell im Militärputsch in Bolivien gar keinen Putsch. Aus seiner Sicht hat das Militär die richtige Entscheidung getroffen, sich gegen den gewählten Präsidenten Morales zu stellen. Die neoliberal orientierte Organisation Amerikanischer Staaten ist für ihn fern jeglicher Zweifel bei der (nicht belegten) Behauptung von Unregelmäßigkeiten der letzten Wahl. Eine entspannungspolitische Ausrichtung ist den Grünen auch in anderen Zusammenhängen, besonders in Sachen Rußland, eher bemerkenswert fremd.

Ihre Forderungen nach Klimaschutz stehen im Widerspruch zu gelebter grüner Umweltpolitik, siehe z.B. Ausbau Frankfurter Flughafen oderAusbau Kieler Hafen für Fracking-Schiffe oder ihre Zustimmung zur Abholzung des Hambacher Forstes sowie ihr Wandel i.S. Stuttgart 21. Auch sozialpolitisch sind die Grünen oft auf der neoliberalen Seite des Lebens. Typisches Beispiel ist hier das Festhalten an Rentenprivatisierungsformen a la „Bürgerfonds“.

Aber bei aller Kritik, eins muss man den Grünen lassen. Ihnen gelingt inzwischen mit steigendem Erfolg der Spagat zwischen linksliberalen Ansprüchen einerseits und gelebter linksliberaler Realität andererseits. Der demnächst natürlich auf E-Antrieb umsteigende grüne SUV-Fahrer sieht da jedenfalls überhaupt kein Problem. In einer offenen und bunten Gesellschaft muss das ja wohl noch möglich sein. Das dumme beim Spagat ist nur: er steht nicht gerade für den aufrechten Gang und bereitet auf Dauer denn doch Schmerzen. Warten wir’s ab.

 

Christiane Escher

Lothar Kowelek

20.11.2019

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Stadtverband Detmold – Der Kommentar Darf’s links ein bisschen mehr sein?

Darf’s links ein bisschen mehr sein? Also, wer vom Parteitag der SPD am letzten Wochenende nicht allzu viel erwartet hatte, dürfte nicht wirklich enttäuscht gewesen sein. Was ist denn auch schon passiert? Das neue Führungs-Duo wurde wie erwartet gewählt. Wofür die beiden wirklich stehen, wird der politische Alltag der näheren Zukunft zeigen.... Weiterlesen


"Antrag und Anfrage zur Flächenversiegelung in Detmold“ Ratsfraktion Die Linke vom 25.06.2019

Beantwortung der Fragen des Antrags: Frage 1: Welche Auflagen kann die Verwaltung machen / bzw. welche macht sie bereits, um bei neu ausgewiesenen Wohnbaugebieten der aktuellen Entwicklung zu Schottergärten entgegenzuwirken? In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 18.09.2019 wurde bereits erläutert, welche grünplanerischen... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Grüne Hoffnung? Der jüngste Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld ist nun auch Geschichte. Was bleibt, sind Beschwörungen von mehr Verantwortung und Hoffnung. Man sieht sich in einer neuen Rolle, will „mitführen“ und allerlei Ähnliches. Die Wahlergebnisse stimmen, trotz einiger Probleme im Osten der Republik. Die mit prallen Mehrheiten... Weiterlesen


Gemeinsamer Widerstand gegen die rechte Bedrohung!

Am 15.11 versammelten sich etwa 60 Menschen auf unserer erfolgreichen Kundgebung gegen die rechte Bedrohung in Solidarität mit unseren betroffenen Genossen und haben gemeinsam gezeigt, dass wir uns nicht von Faschisten einschüchtern lassen! In mehreren Redebeiträgen wurde auf die wachsende Gefahr zunehmend vernetzter rechter Strukturen in Lemgo und... Weiterlesen


Die Anwort auf die Anfrage: „Maßnahmen, um die Ver- kehrssicherheit von Radfahrer*innen und Fußgänge-r*innen an Kreuzun- . gen und Einmündungen zu verbessern“

“Sehr geehrte Damen und. Herren, da für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtische Betriebe zu wenig Tagesordnungspunkt anstehen,wurde die Sitzung für den 25.09.2019 abgesagt Daher gehen wir hiermit Im Vorfeld schriftlich adf IhreFragen zum oben genannten Thema ein. 1. Wie viele Fahrzeuge der Stadt, der städtischen Betriebe und der... Weiterlesen


Anfrage: Obstbaumanpflanzungen an kreiseigenen Wegen und Grundstücken

Sachdarstellung:   Ein neuer Radweg zwischen Detmold-Heidenoldendorf und Detmold-Hiddesen schließt eine Lücke im bestehenden Rad-Wegenetz, die zwischen den Ortsteilen eine Trennung von PKW- und Fahrrad-Verkehr gestattet. Bei der Anlage dieses Radwegs wurden die Wegränder mit Bäumen bepflanzt.     Durch die Anpflanzungen wird zum einen der... Weiterlesen


Antrag auf Übergang zur papierlosen Ratsarbeit

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold spricht sich für eine Umstellung auf die papierlose Verteilung von... Weiterlesen


Antrag „Bürgerbeteiligung in politischen Gesprächsforen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold beschließt, einen angemessenen Haushaltsposten bereitzustellen, um den... Weiterlesen


Antrag auf Ausbau der Fahrradabstellmöglichkeiten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse: Die Stadt Detmold verdoppelt in 2020 die Zahl der Fahrradabstellbügel im Bereich Innenstadt. Dieser soll... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Grundrente Die Grundrente ist da. Jedenfalls eine entsprechende Einigung der GroKo. Kürzlich wurde ein derartiges Konstrukt ja noch als Respektrente bezeichnet. Schön, dass das verworfen wurde, denn mit Respekt hat das Ganze nichts zu tun. Zwar wird die Grundrente, wie sie jetzt vorgestellt wurde, die Situation für einen begrenzten Teil der... Weiterlesen


 


Die Demokratie ist weiblich

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Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


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