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Willkommen auf den Seiten des Kreisverbandes DIE LINKE. Lippe!


Stadtverband Detmold – Der Kommentar

Grüne Hoffnung?

Der jüngste Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld ist nun auch Geschichte. Was bleibt, sind Beschwörungen von mehr Verantwortung und Hoffnung. Man sieht sich in einer neuen Rolle, will „mitführen“ und allerlei Ähnliches. Die Wahlergebnisse stimmen, trotz einiger Probleme im Osten der Republik. Die mit prallen Mehrheiten wiedergewählten Vorsitzenden demonstrieren Selbstbewusstsein und Geschlossenheit. Inhaltlich gibt’s Bewegung. Ein Mindestlohn von 12 Euro soll her. Selbst die Schuldenbremse wird, wenn auch verhalten, infrage gestellt.

Ist die Grüne Partei nun für linke Wähler attraktiver geworden? Seien wir ehrlich. Nicht wenige von uns haben die Grünen 1998 gewählt. In der Hoffnung, ja Erwartung, auf mehr Gerechtigkeit im Kleinen wie im Großen. Diese Partei war attraktiv, schien einer Fokussierung auf Soziales und Entspannungspolitisches Raum zu geben – um bereits kurz nach der Wahl einem völkerrechtswidrigen Krieg den Segen zu geben (übrigens auch auf einem Parteitag in Bielefeld 1999). Und um noch ein wenig später den unseligen Hartz-Gesetzen und weiterem Sozialabbau zuzustimmen.

Und heute? Schauen wir genauer hin. Die ursprünglich auch der Friedensbewegung entstammende Partei hat bis heute zahlreichen verfassungswidrigen Einsätzen der Bundeswehr zugestimmt. Auf dem jetzigen Parteitag in Bielefeld warb die neugewählte Vorsitzende Baerbock gar „perspektivisch“ für eine europäische Armee mit strategischer Souveränität. Damit nähert sie sich durchaus den imperialen Ausrichtungs- Forderungen von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer.

Der Außenpolitische Sprecher der Grünen Omid Nouripour sieht aktuell im Militärputsch in Bolivien gar keinen Putsch. Aus seiner Sicht hat das Militär die richtige Entscheidung getroffen, sich gegen den gewählten Präsidenten Morales zu stellen. Die neoliberal orientierte Organisation Amerikanischer Staaten ist für ihn fern jeglicher Zweifel bei der (nicht belegten) Behauptung von Unregelmäßigkeiten der letzten Wahl. Eine entspannungspolitische Ausrichtung ist den Grünen auch in anderen Zusammenhängen, besonders in Sachen Rußland, eher bemerkenswert fremd.

Ihre Forderungen nach Klimaschutz stehen im Widerspruch zu gelebter grüner Umweltpolitik, siehe z.B. Ausbau Frankfurter Flughafen oderAusbau Kieler Hafen für Fracking-Schiffe oder ihre Zustimmung zur Abholzung des Hambacher Forstes sowie ihr Wandel i.S. Stuttgart 21. Auch sozialpolitisch sind die Grünen oft auf der neoliberalen Seite des Lebens. Typisches Beispiel ist hier das Festhalten an Rentenprivatisierungsformen a la „Bürgerfonds“.

Aber bei aller Kritik, eins muss man den Grünen lassen. Ihnen gelingt inzwischen mit steigendem Erfolg der Spagat zwischen linksliberalen Ansprüchen einerseits und gelebter linksliberaler Realität andererseits. Der demnächst natürlich auf E-Antrieb umsteigende grüne SUV-Fahrer sieht da jedenfalls überhaupt kein Problem. In einer offenen und bunten Gesellschaft muss das ja wohl noch möglich sein. Das dumme beim Spagat ist nur: er steht nicht gerade für den aufrechten Gang und bereitet auf Dauer denn doch Schmerzen. Warten wir’s ab.

 

Christiane Escher

Lothar Kowelek

20.11.2019

DIE LINKE. Kreisverband Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Der Kreisverband DIE LINKE. Lippe hat einen neuen Vorstand gewählt

Am 18. Januar hat die Mitgliederversammlung der LINKEN in Lippe einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden sowohl Petra Riedel als Kreissprecherin und Matthias Uphoff als Sprecher, als auch Artur Gubar als Schatzmeister. Als Beisitzer*innen wurden Ursula Jacob-Reisinger, Evelin Menne, Anke Moser, Fritz Ehlert und Frank Redelberger... Weiterlesen


Leserbrief zum LZ Artikel "Mahnwache gegen Armut im Alter" von 15.01.2020

„ Fridays gegen Armut“, schon der Name kommt mit einem bitteren Beigeschmack daher, wenn man bedenkt, dass die Gründer dieser Bewegung aus der rechten Szene stammen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass der Klima-Bewegung wie auch allen sozialen Bewegungen die Aufmerksamkeit entzogen werden soll. Da hört aber das komische Gefühl noch nicht auf.... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar Schon unterwegs – der Klimawandel

Der Klimawandel droht nicht, er ist in vollem Gange. Immer noch brennt Australien, gleichzeitig halten ebendort erste tropische Stürme Einzug, mit tödlichen Überschwemmungen. Jakarta versinkt in extremen Niederschlägen und wird wohl die erste Metropole sein, die aufgegeben bzw. verlegt wird. Auch andere Städte wie Venedig sind im letzten Jahr... Weiterlesen


Pressemitteilung Kleinere Klassen für die Bachschule DIE LINKE fordert: „Mehr davon!“

Die Stadt Detmold möchte 2020/2021 die durchschnittliche Schülerzahl in den Eingangsklassen der Bachschule auf 25 Schüler*innen begrenzen. DIE LINKE begrüßt diesen kleinen Schritt in die richtige Richtung. Petra Riedel, Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport: „Schon im August 2018 hatten wir mit einem Antrag auf die nicht zufriedenstellende... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar- Der Irankonflikt

Während in Deutschland mal wieder das Abendland untergeht, weil die dämliche Neu-Textung eines alten Kinderliedes vom WDR-Kinderchor (wir wussten gar nicht, dass es den gibt) vorgetragen wurde, brennt im Morgenland wieder verstärkt die Zündschnur und droht tatsächlich ein Untergang. US-Präsident Trump droht dem Iran mit der Zerstörung von 52... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold - Rede zum Haushalt 2020/2021

Die Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, sagt in Al Gores Film: „Immer noch eine unbequeme Wahrheit“: „Wir haben nicht das Recht, keinen Erfolg zu erzielen!“ Also wollen wir uns einmal die erfolgversprechenden Maßnahmen für Detmold ansehen. Die Stadt will künftig die Digitalisierung vorantreiben und zugleich in eine moderne digitale... Weiterlesen


Haushaltsrede Ursula Jacob - Reisinger Fraktion Die LINKE im Kreistag vom 16.12.2019

Herr Landrat, meine Damen und Herren! Die im September 2020 bevorstehende Kommunalwahl wirft ganz offensichtlich ihre Schatten voraus. Von uns wurde darum erwartet, den Kreishaushalt 2020 innerhalb einer Rekordzeit zu beraten und zu bearbeiten. Die Mehrheitsfraktionen überbieten sich seit einigen Wochen mit Änderungsanträgen zum Haushalt 2020.... Weiterlesen


Gegen soziale Spaltung und für mehr Demokratie

DIE LINKE. Lippe nominiert Gewerkschaftssekretärin als Landratskandidatin Ursula Jacob-Reisinger tritt als Kandidatin der LINKEN bei der Landratswahl an. Die Hartz-IV-Kritikerin und langjährige ehemalige Betriebsratsvorsitzende bei Hertie in Detmold setzt sich seit 2014 im Kreistag Lippe für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Ein Kernanliegen der... Weiterlesen


Solidarität mit dem Streik der Eisenbahner*innen bei Eurobahn/ Keolis!

Solidarität mit dem Streik der Eisenbahner*innen bei Eurobahn/ Keolis! Für die volle Durchsetzung der Forderungen: 7,5% mehr Lohn, Zeitguthabenkonten sowie eine betriebliche Altersvorsorge. Ein Streik tut weh, gerade wenn es um den Personenverkehr geht. Doch leider verstehen die Bosse keine andere Sprache. Sie kalkulieren mit dem Ärger, der durch... Weiterlesen


Stadtverband Detmold – Der Kommentar Grundrente

Grundrente Die Grundrente ist da. Jedenfalls eine entsprechende Einigung der GroKo. Kürzlich wurde ein derartiges Konstrukt ja noch als Respektrente bezeichnet. Schön, dass das verworfen wurde, denn mit Respekt hat das Ganze nichts zu tun. Zwar wird die Grundrente, wie sie jetzt vorgestellt wurde, die Situation für einen begrenzten Teil der... Weiterlesen


 


Die Demokratie ist weiblich

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Termine Vorstand: Auch 2018 immer mittwochs!

Parteiöffentliche Vorstandssitzungen finden auch 2018 an jedem dritten Mittwoch im Monat statt. Die genauen Termine sind hier zu finden.

Der Kreisvorstand trifft sich jeweils um 19 Uhr im Parteibüro, abwechselnd in Detmold und in Lemgo, sofern kein anderer Ort gesondert bekannt gegeben wird.

Arbeitssitzungen des Kreisvorstandes werden nach Bedarf zusätzlich eingeplant.

Im Bundestag für ganz OWL

Friedrich Straetmanns Kandidatur wurde von allen sieben Kreisverbänden der LINKEN in Ostwestfalen-Lippe getragen und unterstützt. Daher vertritt er nicht nur seinen Wahlkreis Bielefeld, sondern ganz Ostwestfalen-Lippe (OWL) in Berlin.


Wahlkreisbüro vor Ort:

Wahlkreisbüro Lippe

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Das Büro in Lemgo ist zu folgenden Zeiten besetzt:

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