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Linksjugend bei Großdemonstration für den Erhalt Lützeraths

Am 21. Mai haben wir, DIE LINKE Basisgruppe Augustdorf und die linksjugend [`solid] Lippe, uns vor Ort an einer Großdemonstration für den Erhalt Lützeraths beteiligt, an der über 3000 Klimaaktivist:innen und Anwohner:innen teilgenommen haben.
Seit 2006 befindet sich das Dorf bei Erkelenz (Kreis Heinsberg) im Prozess der "Umsiedlung", denn die Anwohner:innen wurden nach und nach enteignet, damit der Energiekonzern RWE das Gebiet in den Braunkohletagebau Garzweiler II einschließen kann. Doch nach wie vor kämpfen Anwohner:innen und Aktivist:innen für den Erhalt ihrer Heimat und gegen die Förderung fossiler, klimaschädlicher Energieträger. Das Abbaggern hat bereits begonnen, die letzten Höfe sind nur ca. 100 Meter von der Baugrube entfernt. Dort hat sich über die Jahre ein dauerhaftes Camp entwickelt, dass durch die
Besetzung Lützeraths die vollständige Erweiterung des Tagebaus verhindern konnte und nun die Heimat von rund 100 Aktivist:innen ist.
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Klage gegen die Enteignung des letzten Hofes abgelehnt und verweist zurück auf die Landesregierung: Auch wenn die Fläche nicht nicht relevant sei, um die Versorgungssicherheit des Landes zu gewähren, reiche die Gefährdung der Versorgung des Energiemarkts mit Braunkohle für eine Besitzeinweisung aus. Die Beschwerde enthalte „klimapolitische Forderungen, die im geltenden Recht keine Grundlage haben und an den Gesetzgeber zu richten wären.“
Wir kritisieren die Situation um Lützerath aufs Schärfste, denn einmal mehr wird deutlich, dass die Regierung im Interesse großer Konzerne handelt, und nicht im Interesse der Bevölkerung oder der Natur. Die Umsiedlung Lützeraths ist keine tragische Notwendigkeit für das große Ganze, die nur ein paar wenige trifft, sondern ein Versuch des kapitalistischen Systems, Profite auf Kosten von Mensch und Umwelt zu maximieren.
Wir fordern den Erhalt des Dorfes Lützerath, den Ausbau der erneurbaren Energien und die Enteignung großer Energiekonzerne, unter demokratischer Kontrolle der Arbeiter:innen.


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Linksjugend ['solid] Lippe

Lagesche Straße 5a

32657 Lemgo

 

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