Anfrage zur Ratssitzung am 11.07.2019 Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an Kreuzungen und Einmündungen zu verbessern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren! 

Immer wieder geschehen tödliche Unfälle mit Radfahrenden. Schon oft haben rechtsabbiegende Lastwagenfahrer*innen an einer grünen Ampel vorfahrtberechtigte, auf einem Radweg geradeausfahrende, Radfahrer*innen übersehen. Bundesweit gab es im vergangenen Jahr 38 getötete Radfahrer*innen nach diesem Muster, in diesem Jahr wird die Zahl nicht geringer sein. Dabei könnten viele dieser Unfälle durch elektronische Abbiege-Assistenten vermieden werden.

Der Bundesverkehrsminister hält die verbindliche Einführung dieser Hilfsmittel für sinnvoll.  
Im innerstädtischen Bereich, wo die meisten Unfälle mit Radfahrer*innen passieren, gehören viele Großfahrzeuge zu kommunalen Fuhrparks, so wie die LKWs der kommunalen Wirtschaftsbetriebe (Müllabfuhr und Straßenreinigung). Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen im entsprechenden Fachausschuss:

1. Wie viele Fahrzeuge der Stadt, der städtischen Betriebe und der Tochtergesellschaften, die ein
zulässiges Gesamtgewicht über 3,5 t haben, sind mit einem elektronischen Abbiege-Assistenten ausgerüstet?   
2. Ist für die Fahrzeuge, die noch nicht entsprechend ausgerüstet sind, eine Nachrüstung geplant und in welchem Zeitrahmen?   
3. Werden bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen nur solche mit Assistent gewählt?  

Oftmals ist aber auch eine (veraltete) Verkehrsinfrastruktur (mit) ursächlich dafür, dass Radfahrer*innen und Fußgänger*innen leicht übersehen werden können. Dazu gehören z. B. Rad- und Fußgängerführungen, die außerhalb des Sichtbereichs des Autoverkehrs liegen, eine an der Einmündung verschwenkte Wegeführung, die ein Rechtsabbiegen des nichtmotorisierten Verkehrs suggerieren, oder sog. freigeführte Rechtsabbieger, die den Autoverkehr zusätzlich beschleunigen, anstatt ihn in dem sensiblen Bereich zu verlangsamen. 
Darum bitten wir außerdem um die Beantwortung folgender Fragen:

4. Ist der Fachverwaltung bekannt, an welchen Kreuzungen und Einmündungen in Detmold eine besondere Gefahrenlage besteht?  
5. Um welche Knotenpunkte handelt es sich dabei?  
6. Werden grundsätzlich bei allen Straßenbaumaßnahmen geeignete Schritte unternommen, um an neu angelegten Kreuzungen Gefahrenstellen zu vermeiden und Bestehende zu entschärfen?

Mit freundlichem Gruß

Evelin Menne
Fraktionsvorsitzende
Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold