Der Kreis Lippe als Kulturträger in und für Lippe. Zukunftsfähige Strukturen schaffen durch Konzentration von Aufgaben.

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe
KV LippeAnfragen und Anträge im Kreis

(Die folgende Passage wurde in Absprache mit der Fraktion B'90/Die Grünen herausgenommen, die daraufhin dem Antrag zustimmte:

Der Kreistag Lippe strebt folgende Lösung an:

1.) Der Kreis Lippe wird alleiniger Kulturträger in und für Lippe.
2.) Der Landesverband Lippe konzentriert sich auf die Vermögensverwaltung und Instandhaltung von Liegenschaften.
3.) Der Landesverband Lippe unterstützt den Kreis Lippe in seiner Aufgabe als Kulturträger mit einer jährlichen finanziellen Zuwendung und der Überlassung von Immobilien.
4.) Um eine langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten, schließt der Kreis Lippe mit dem Landesverband über Mieten, Pachten und finanzielle Förderung eine mehrjährige Vereinbarung.)
 

Sachdarstellung:

Mit Vorlage 001.7/2016 hat der Kreistag Lippe versucht, eine klare Aufgabentrennung zwischen Kreis Lippe und Landesverband Lippe zu schaffen. Der gemeinsame Antrag der CDU- und SPD-Fraktion sah eine Stärkung des Landesverbandes Lippe als Kulturträger vor.

Mit Vorlage 002/2018 soll die Förderung des Archäologischen Freilichtmuseums vom Landesverband Lippe an den Kreis Lippe übertragen werden. Die vormals klare Trennung der Zuständigkeiten wird damit wieder aufgehoben.

Laut Entwurf des Haushalts des Landesverbandes Lippe sind für das Jahr 2018 Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 27.058.600 € geplant. Für den Bereich Kultur wird im Jahre 2018 ein Ergebnis in Höhe von 4.840.500 € geplant – das entspricht rund 17,88 % des Gesamthaushalts. Bei der Bauunterhaltung des Landestheaters Detmold ist seit Jahren nur ein Betrag in Höhe von 250.000 € vorgesehen und für die Burg Sternberg steht ein Betrag von 35.000 € zur Verfügung. Auf Grund des Alters und des Denkmalschutzes sind unvorhergesehene, höhere Aufwendungen in der Gebäudeunterhaltung nicht ausgeschlossen. Ein Sparzwang im Bereich der Kulturförderung auf Grund von finanziellen Verpflichtungen in der Gebäudewirtschaft sollte vermieden werden.

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