Stadtverband Detmold – Der Kommentar Triumph der Pfeffersäcke

Das war’s in Hamburg. Weiter (fast) wie gehabt. So könnte man das Ergebnis zusammenfassen. Hamburg hat einiges von Bayern. Manche bezeichnen die dortige SPD ja auch als die CSU des Nordens. Bestens vertreten vor Ort ist die Sozialdemokratische Partei trifft sich die Elite der Stadt. Die Elite aus Politik und Wirtschaft. Man kennt sich und man hilft sich.

Und man drückt als Hauptregierungspartei schon mal ein Auge zu, wenn ein Banker bei einem krummen Geschäft erwischt wird. Die Hamburger Warburg-Bank mit ihren Cum-Ex-Geschäften betrog die Steuerzahler um etliche 100 Millionen Euro. Der damalige SPD-Bürgermeister Scholz sowie der heutige SPD-Bürgermeister Tschentscher erteilten ihnen letztlich Absolution. Vollständige Aufklärung dieses Skandals? Fehlanzeige! Dennoch wird die SPD in Hamburg wieder stärkste Partei. Mit Verlusten, nun ja. Und das ist (und bleibt?) eben Hamburg.

Unterbrochen wurde die traditionelle Pfeffersack-Kumpanei nur vorübergehend von noch übleren  Ablöseversuchen durch Schill und Co. Die nicht mehr ganz jungen unter uns werden sich erinnern. Wenn diese radikal Rechts orientierten Ablösungen auch nur vorübergehend waren, stehen sie aber auch heute noch für eine gern geleugnete hamburgische Law-and-Order-Ausrichtung, die keineswegs nur beim damaligen G20-Gipfel staatlich tolerierte üble Auswüchse zeigte. Dass die AfD die 5-Prozent-Hürde schafft, ist eben doch letztlich ein Hinweis darauf, dass sie sogar in diesem großstädtischen Milieu ihren – Thüringen hin, Thüringen her - festen Platz hat. Ein Verlust von 0,8% ist da vernachlässigbar.

Die wirklichen Sieger des Wahlabends aber sind die Grünen. Eine Verdoppelung des letzten Ergebnisses sorgte bei ihnen gestern für heftige Vorfrühlingsgefühle. Der sachliche Hintergrund für dieses Ergebnis ist einmal mehr nur schwer einzuordnen. Auch wenn Klimathemen bei der Wahl obenauf standen, schwankt die Klimapolitik der Grünen auch in Hamburg gleichwohl zwischen nicht vorhanden und Inkonsequent. Wir verzichten an dieser Stelle auf eine erneute Aufzählung ihrer bekannten Klimasünden.

CDU und FDP wurden abgestraft, das ist richtig und wichtig. Besonders wichtig nach ihrem absurden Verständnis von Demokratie im Thüringer Landtag. Wir wollen hoffen, dass die FDP die 5 Prozent vielleicht doch nicht schafft. Schon rein aus pädagogischen Gründen.

Durchaus sehen lassen kann sich das Ergebnis von über 9 Prozent für die Linkspartei. Cansu Oezdemir hat einen konsequenten Wahlkampf geführt mit einer klaren Akzentuierung auf notwendige soziale Entwicklungen. Ärgerlich nur das in den Wahlsendungen weitgehende Ignorieren der Partei und ihrer Kandidatin. Das war einmal mehr kein Zufall.

Christiane Escher

Lothar Kowelek

24.2.2020