Pressearchiv

Der Stuttgarter Kanzlei Gleiss Lutz Hootz Hirsch wird Beihilfe zum Union Busting vorgeworfen. Union Busting bedeutet übersetzt - laut DGB Rechtschutz - Gewerkschaften sprengen, bekämpfen, kaputtmachen. Gemeint ist das systematische und professionell geplante Vorgehen gegen gewerkschaftliche Interessenvertretungen. Weiterlesen

Haushaltsrede 2017: Auf Kante genäht …

Uschi Jacob-Reisinger, Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

... könnte die Überschrift für den 2017er Haushalt des Kreises Lippe lauten. Um ihre Aufgaben bewältigen zu können, brauchen die Kommunen dringend eine umfassende staatliche Finanzreform. Existenziell wichtige Aufgaben, wie die Integration von Flüchtlingen dürfen nicht nur als Pflichtaufgabe definiert, sondern müssen auch durch die Zuweisung… Weiterlesen

Keine Daten an die Bundeswehr

Lothar Kowelek

DIE LINKE im Kreis Lippe empfiehlt: Datenweitergabe an die Bundeswehr widersprechen! Jedes Jahr zum 31. März übermitteln die Einwohnermeldeämter die Daten von Jugendlichen, die in dem Jahr 17 Jahre alt geworden sind oder noch werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung. DIE LINKE im Kreis Lippe empfiehlt den betroffenen Jugendlichen bzw. ihren… Weiterlesen

Erinnerungskultur wachhalten

Lothar Kowelek

Detmolder Linkspartei lädt zur Besichtigung der Gedenkstätte Wewelsburg ein. „Die 'alte' Erinnerungskultur muss wach gehalten werden!“ Weiterlesen

Herr, erlöse uns!

Lothar Kowelek, DIE LINKE

Wir schreiben das Jahr 2017. Ganz Deutschland ist düster und grau. Die Alternativlosigkeit wird immer alternativloser. Die Raute wird immer räudiger. Die Menschen sind ohne Hoffnung. Die Abfalleimer sind ohne Pfandflaschen. Wenigen geht es so gut wie nie. Im Land aber ist es wüst und leer. So wüst, so leer. ……………………………So wüst, so leer. Doch… Weiterlesen

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE in Lippe eröffnet offiziell am Samstag den 25. Februar ab 15.30 Uhr sein Büro in der Breiten Straße für die Lemgoer Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Anlass wird die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Landesprecherin der Linken in NRW Özlem Alev Demirel erwartet. Weiterlesen

Lesung im Detmolder Augustinum mit Dr. Gregor Gysi, Rechtsanwalt Er ist ein unbestritten brillanter Redner und streitbarer Politiker, für die einen ist er ein Idol, für andere ist er suspekt. 2011 hat der Anwalt und Politiker Gregor Gysi ein Buch geschrieben über die Begegnungen mit prominenten Zeitzeugen des politischen und kulturellen Lebens: Weiterlesen

DIE LINKE fordert einen zukunftsfähigen Nahverkehr in Detmold

Fraktion DIE LINKE Rat der Stadt Detmold

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Detmold hat die Verwaltung der Stadt und die Geschäftsführung der SVD beauftragt, die Ausschreibung des Nahverkehrs vorzubereiten und damit dessen privatwirtschaftliche Betreibung fortzusetzen. Die Linksfraktion lehnt dies ab und wirft die Frage auf: „Was für einen Nahverkehr wollen wir?“ Folgende Bedenken… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Um dem allmählichen Verschwinden der Feld- und Wegraine Einhalt zu gebieten, beantragt die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe: Weiterlesen

Transparenzoffensive: Angebot Gebärdensprache

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Service in Gebärdensprache für schwerhörige und gehörlose Bürgerinnen und Bürger im Kreis zu prüfen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Ich beginne heute mal ganz undogmatisch und verkünde anlässlich des Detmolder Haushalts 2024: Der Herr Grigat hat recht! Und bevor Sie jetzt alle denken: „Nun ist sie ganz durchgeknallt“, nehmen Sie bitte die Gründe… Weiterlesen

Evelin Menne, linke Ratsfrau in Detmold, hat Vorbehalte beim städtischen Dringlichkeitsantrag zur Verwendung von Landes-Fördermitteln gegen Armut, aber: "Auch wenn noch Fragen offen bleiben, und ich deshalb die Entscheidung nicht ganz spontan mit Ja beantworten konnte, so sehe ich mit der beabsichtigten Dringlichkeitsentscheidung den… Weiterlesen

Diese Oberbegriffe prägen den Kreishaushalt 2023. Für fast alle oben genannten Problemstellungen gibt es keine alleinige Lösung auf Kreisebene. Und jedes Problem für sich ist schwierig genug. Weiterlesen

Redebeitrag zum Bürgerantrag, den Bebauungsplan Pinneichen zu stoppen

Evelin Menne (DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold)

Wir haben hier einen Bürgerantrag der Arbeitsgruppe „Lebenswertes Detmold“ vorliegen, in dem beantragt wird, das Bebauungsplanverfahren Pinneichen abzulehnen und zu stoppen. Da ich in diesem Ausschuss nicht stimmberechtigt bin, möchte ich zu Protokoll geben, dass ich im Falle, dass ich stimmberechtigt wäre, dem Bürgerantrag zustimmen würde und ich… Weiterlesen

Ergänzungsantrag zum Sozialfonds „Familienplanung“

DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: Der Sozialfonds „Familienplanung“ wird für weitere 5 Jahre bis zum 31.12.2027 fortgeführt. Die Verhütungsmittel Hormonspirale, Kupferspirale und Hormonstäbchen werden zu 100% bezuschusst. Die Information über den Fonds wird künftig nicht nur in Arztpraxen und bei Pro Familia ausgelegt, sondern den betroffenen… Weiterlesen

Die Gruppe DIE LINKE im Kreistag Lippe hat einstimmig beschlossen, die Tarifforderungen der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst zu unterstützen. Weiterlesen

DIE LINKE. im Kreistag fordert den Aufsichtsrat des Klinikums auf, sich umfassender zu informieren und unbequemen Wahrheiten zu stellen. Weiterlesen