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DIE LINKE. im Kreistag Lippe

DIE LINKE im Kreistag Lippe weist Vorwurf des Landrats zurück: „Es ist Zeit, Probleme zu lösen und nicht, Schuldige zu suchen.“

In der konstituierenden Sitzung des lippischen Kreistages am 9.11.2020 beantwortete der Landrat eine Anfrage der LINKEN zur Ausstattung und Krisenbewältigung im Gesundheitsamt Lippe. Aber auch wenn die Antwort umfangreich war, wurden nicht alle neun Fragen plus Unterpunkte beantwortet. Enttäuschend sind die Antworten aus der Sicht der LINKEN Kreistagsgruppe besonders, weil dort keinerlei Mängel und Probleme bei der Bewältigung der Aufgaben eingeräumt werden.

Darin wurden die Fakten über die Zusammensetzung – und die Herkunftsbereiche der eingesetzten Beschäftigten (Bundeswehr Augustdorf, Kommunen, Hilfsorganisationen und externe Dienstleister) detailliert aufgeschlüsselt. Dieses gilt gleichermaßen für die beschlossenen Nachbesetzungen und damit die Aufstockung des Stellenplans. Alles in allem geht daraus hervor, dass derzeit rund 275 Beschäftigte aus der Verwaltung und dem Kreisgesundheitsamt mit den durch die Pandemie aufgetretenen Aufgaben und Herausforderungen im Kreis Lippe beschäftigt sind.

Aber auch wenn die Antwort umfangreich war, wurden nicht alle neun Fragen plus Unterpunkte beantwortet. Enttäuschend sind die Antworten aus der Sicht der LINKEN Kreistagsgruppe besonders, weil dort keinerlei Mängel und Probleme bei der Bewältigung der Aufgaben eingeräumt werden. In der Anfrage bezieht sich die Kreistagsgruppe allerdings ausdrücklich auf Kritik aus der Bevölkerung. Einige Unzulänglichkeiten im Umgang mit ratlosen Bürge*innen wurden in der Anfrage nicht etwa pauschal behauptet, sondern anhand eines konkreten Praxisbeispiels dargestellt.

Darum weist die Sprecherin der Gruppe DIE LINKE, Ursula Jacob-Reisinger, die Vorabbemerkung des Landrats, dass die Anfrage Vorwürfe an die Mitarbeiter enthalte, als unseriös zurück: „Genau das Gegenteil ist doch der Fall! – In dem Schreiben haben wir uns ausdrücklich vor die Beschäftigten des Kreisgesundheitsamtes gestellt und bekräftigt, dass wir überzeugt sind, dass sie alle ihr Bestes geben. Uns geht es nicht darum, Schuldige zu finden, sondern darum Probleme zu erkennen und zu lösen! Warum es dennoch zu einer unsachlichen Unterstellung durch den Landrat gekommen ist, kann nur durch ihn selbst aufgeklärt werden. Ein sachlicher Ton im Umgang mit konstruktiv geäußerter Kritik wäre der Situation angemessener und würde mehr Vertrauen in die Fähigkeit zur Krisenbewältigung vermitteln.“


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