Die Linke NRW zu Olympia-Abstimmungen: Zustimmung differenziert bewerten

Zu den Ergebnissen der Olympia-Entscheide in 17 NRW-Städten erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Kathrin Vogler: "In 16 von 17 Städten hat der Bürgerentscheid das Quorum erreicht und überall hat eine deutliche Mehrheit der Teilnehmenden für die Bewerbung als Olympia-Stadt gestimmt. Wir sind davon allerdings weniger „beeindruckt“ als Ministerpräsident Wüst. In mehreren Städten war die Beteiligung nur knapp über 25% und an unseren Infoständen haben wir immer wieder gehört, dass viele Menschen in NRW ganz andere Sorgen und Probleme haben, als die Austragung der olympischen Spiele.

Die Linke hat als einzige Partei landesweit mit guten Argumenten für ein Nein geworben. Wir sind stolz darauf, dass wir mit geringen Mitteln und großem ehrenamtlichen Engagement unsere Argumente gegen eine große professionelle Werbemaschine vorgebracht und damit immerhin ein Viertel bis ein Drittel der Abstimmenden überzeugt haben.

Wir werden die weiteren Schritte der Rhein-Ruhr-Bewerbung jetzt kritisch begleiten, denn die Gründe für unser Nein sind ja nicht durch die Abstimmungen vom Tisch. Nun ist die Landesregierung in der Pflicht, ein tragfähiges Finanzkonzept zu erarbeiten, das die Kommunen nicht noch mehr belastet, und die Versprechen, die sie den Menschen gemacht hat, umzusetzen. Als Linke werden wir vor allem darauf achten, dass in den beteiligten Kommunen keine sozialen Projekte gestrichen werden, um die Kosten der Olympiabewerbung zu stemmen und dass kein Wohnraum vernichtet oder noch weiter verteuert wird."