Aufruf zur Teilnahme: "Um die globalen Zusammenhänge von Kriegspolitik, Aufrüstung und Ausbeutung auch auf lokaler Ebene sichtbar zu machen, reiten und radeln wir in diesem Sommer in der Senne" (siehe Anhang). Termine: Sa, 21.7., 11:00 Uhr Stukenbrock: „Blumen für Stukenbrock“ – Gedenken am Ehrenfriedhof; Di, 24.7., 11:45 Uhr Paderborn:… Weiterlesen

Ich hatte das Glück, in den letzten Wochen an dem Betzavta-Seminar von Petra Riedel teilzunehmen. Leider hatte ich aus gesundheitlichen Gründen nicht die Möglichkeit, am letzten Seminartag dabei zu sein. Dennoch möchte ich meine Erfahrungen gerne schildern. Wie Petras Co-Referentinnen zurecht bemerkten, ist ein Parteibüro für solche Zwecke ein… Weiterlesen

Solidaritätserklärung vom 5. Juli 2018 Die Kreisverbände der Partei DIE LINKE in Ostwestfalen-Lippe und ihr Bundestagsabgeordneter Friedrich Straetmanns stehen hinter den Forderungen von Ver.di für eine bessere Personalausstattung und solidarisieren sich mit den Beschäftigten der Unikliniken in Düsseldorf und Essen. Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Kreis Lippe erkennt den am 13.07.2015 gegründeten Konzernbetriebsrat für die privatrechtlich organisierten Unternehmen des Kreises Lippe an. Das Ergebnis der gerichtlichen Auseinandersetzungen am Arbeitsgericht Detmold (AZ 3 BV 28/14) und am Landesarbeitsgericht Hamm (13 TaBV 76/16) wird anerkannt. Auf eine Rechtsbeschwerde… Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Der Antrag, den ich heute einbringe, dürfte einigen von Ihnen bekannt vorkommen. Immerhin wurde er - mit den damals aktuellen Daten - bereits im März 2015 zum ersten Mal im Kreisausschuss beraten. Seinerzeit wurde er eingebracht vom damaligen Fraktionsvorsitzenden der… Weiterlesen

Mit Getränken, Snacks und folgenden Themen: ~ Aktuelles aus dem Bundestag ~ Politische Schwerpunkte in Ostwestfalen-Lippe Weiterlesen

Eine weitere Verschwendung von Steuergeldern und Kassenbeiträgen durch eine unnötige Einschaltung des Bundesarbeitsgerichtes muss verhindert werden! Das Detmolder Arbeitsgericht hatte bereits am 11.Mai 2016 die Möglichkeit der Einrichtung eines Konzernbetriebsrates bejaht. Gegen diesen Beschluss legten kreiseigene Gesellschaften (Kreis-Töchter)… Weiterlesen

Bei der letzten Kreismitgliederversammlung standen turnusmäßig die Neuwahlen des Kreisvorstandes auf dem Programm. Im Vorfeld hatte der alte Kreisvorstand sich darauf geeinigt, der Kreismitgliederversammlung vorzuschlagen, dass der Kreisvorstand um zwei Mitglieder aus dem Bereich unseres Jugendverbandes Solid erweitert werden soll. Dies wurde von… Weiterlesen

Herr Aufsichtsratsvorsitzender, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zunächst einmal möchte ich mich bedanken, dass Sie mir durch die Verschiebung unseres Antrags in die heutige Sitzung die Möglichkeit eingeräumt haben, mich in Ruhe vorzubereiten, und meinen Antrag mit einem Redebeitrag einzubringen. Dieser Redebeitrag hat… Weiterlesen

„Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ lautet das Motto des DGB zu den Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1. Mai. Das klingt nett, gleichwohl hätte ich mir deutlichere Worte gewünscht, kämpferische Worte, gegen prekäre Arbeitsverhältnisse etwa. So aber gibt sich der DGB zahm. Die Arbeitgeber wird’s freuen. Weiterlesen