Beschlussvorschlag: In den Stellenplan 2017 werden für die Rechnungsprüfung statt zwei Stellen A11 zwei Stellen A12 ausgewiesen. Die finanziellen Mittel zur Besetzung dieser Stellen werden bereitgestellt. Der Landrat stellt sicher, dass gleiche Aufgaben im Dienstverteilungsplan mit den gleichen Bezügen vergütet werden. Eine Ausschreibung der… Weiterlesen

Redebeitrag im Rat der Stadt Detmold zum Antrag der LINKEN Ratsfraktion auf Umbenennung der Hindenburgstraße Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Kreistag bittet den Landrat, eine Ergänzung der Hauptsatzung zur Umsetzung des § 31 KrO NRW sowie des § 3 Ziffer 6 der Entschädigungsverordnung in der seit 1.1.2017 geltenden Fassung vorzulegen. Inhalt der Änderung soll der Verzicht auf eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für alle Ausschussvorsitzenden sein. Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Der Kreis Lippe pflegt seit 2009 eine offizielle Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Chodziez. Als Partnerkreis von Chodziez verurteilt der Kreistag Lippe die Entlassung kritischer Journalisten und die Totalblockade des Verfassungsgerichtes. 2. Die Mitglieder des Kreistags Lippe fordern die Mitglieder des… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Ehrenamtlich tätige Menschen haben qua Amt oftmals eine Vielzahl von Fahrten zu absolvieren. Aus diesem Grund wird der Kreis Lippe dem Inhaber einer Ehrenamtskarte eine Jahreskarte des ÖPNV kostenlos zur Verfügung stellen. 2. Gleichermaßen soll der Inhaber der Ehrenamtskarte die. Kulturkarte erhalten, die vom LVL… Weiterlesen

In der vergangenen Sitzung teilte Herr Janz zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit, dass die Stadt Detmold in den Parkhäusern Lustgarten und Am Klinikum bereits vor Jahren Parkplätze mit einer Breite von 2,70 m eingeführt hat. Daraus ergeben sich folgende Fragen: Weiterlesen