Dr. Axel Troost, MdB DIE LINKE, fordert: "UmSteuern für zukunftsfähige Haushalte"

Am 22.04.2013 fand eine gemeinsame Veranstaltung der Stadtverbände Detmold von attac, den Bündnisgrünen, der GEW und AUF, sowie der Kreisverbände von Ver.di, SPD-AFA und der Partei DIE LINKE statt.

Im gut besuchten Kleinen Festsaal der Stadthalle Detmold, diskutierten die Anwesenden nach einem Vortrag von Dr. Axel Troost (MdB), dem finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Geschäftsführer der “Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“ (Memorandumgruppe) engagiert über das Thema.

Dr. Axel Troost erläuterte anhand einer Präsentation ausführlich und nachvollziehbar, warum die bisherige Finanz- und Steuerpolitik die Krise der öffentlichen Haushalte nicht verhindert, sondern beschleunigt hat. Demnach kennzeichnen überbordende Schulden des Staates bei gleichzeitigem Fehlen ausreichender Finanzierung der öffentlichen Daseinsfürsorge die gegenwärtige politische Situation. Dies bewirkt eine Vermögenskonzentration und –vermehrung bei einigen Wenigen und gleichzeitig die Verarmung großer Bevölkerungsteile.

Dabei untersuchte Troost vor allem die Einnahmeseite der öffentlichen Haushalte genauer – ganz im Gegensatz zur Merkelschen Europapolitik. Einen Schwerpunkt bildete dabei seine Analyse der Steuersenkungspolitik der letzten zwei Dekaden und ihre Wirkung auf die öffentlichen Haushalte. Vor allem aber stellte der Redner eine Alternative zum „Diktat der leeren Kassen“ dar, mit der die aktuelle Krise der öffentlichen Haushalte überwunden und für die Zukunft verhindert werden kann: Die Ausgaben des Staates dürfen nicht verringert, sondern die Einnahmen des Staates müssen erhöht werden. Diese Forderung wurde in den meisten Redebeiträgen als notwendige Voraussetzung angesehen, um unserem Land und seinen Bürgern eine Zukunft zu geben.