Themen und Meinungen

Es hat sich schon einiges getan im Rahmen des letzten Parteitags der Linkspartei. Der Vorstand ist stark verjüngt, besonders der Anteil an jungen Frauen ist bemerkenswert gestiegen. Außerdem gibt’s eine weibliche Doppelspitze. Übrigens nicht die erste in der Bundesrepublik, wie am letzten Wochenende gelegentlich zu hören war, Ende der 90er Jahre… Weiterlesen

Kürzlich wurde der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für ein neues Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz im Bundesrat durchgewunken. Die darin enthaltenen neuen Regelbedarfe für Bezieher von Grundsicherungsleistungen werden deren materielle Situation nicht verbessern. Im Ergebnis muss das Ganze als Fortsetzung einer politisch gewollten… Weiterlesen

Eines hat das Wahljahr 2020 in den USA auf jeden Fall gebracht: Nie zuvor wurden in so kurzer Zeit in einem beispiellosen Run auf Waffengeschäfte so viele Handfeuerwaffen verkauft, wie in diesem Jahr. Die Waffenlobby jubelte bereits im September, dass die Waffenverkäufe um 95 Prozent, die Verkäufe von Munition gar um 139 Prozent gestiegen seien.… Weiterlesen

Sie reißen nicht ab, die Hinweise auf strukturelle Probleme bei der Polizei. Im Gegenteil! Probleme, die sich zunehmend äußern in Formen von Faschismus und Gewalt. Zu den jüngsten Ereignissen zählen die Vorkommnisse um 26 Polizeischüler in Berlin, die menschenverachtende, rassistische Chatnachrichten ausgetauscht haben sollen. Die… Weiterlesen