DIE LINKE - Horn-Bad Meinberg

Anfrage an den Kreis Lippe: 1.       Haben die Bewohnerinnen und -bewohner des Kreisseniorenheims Echternstraße Mitwirkungsrechte nach der Heimmitwirkungsverordnung vom 19.07.1976, Neugefasst 25.7.2002 2.     Handelt es sich bei dem Beschluss 139/2012 des Kreistages Lippe um „Maßnahmen der Änderung der Art und des Zweckes des Heims oder seiner… Weiterlesen

Pressemitteilung vom 20.01.2014 von Diana Ammer, Stadtverordnete DIE LINKE im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg, zu den Themen „Lehrerzimmeranbau Gymnasium Horn“ und „Schulsozialarbeitsstelle für Grundschulen“ Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, Der Kreistag Lippe wird heute wahrscheinlich den Haushalt verabschieden. Die Gesamtverschuldung des Kreises Lippe hat sich weiter erhöht und weit und breit ist kein Ausweg aus dieser Verschuldung abzusehen. Der Kreis verbraucht weiterhin seine Ausgleichsrücklage. Von den ehemals ca. 50 Mio. € ist nun… Weiterlesen

Lippe ist bei den Integrationsquoten von Langzeitarbeitslosen von Platz 14 auf den letzten Platz 56 der vergleichbaren Kommunen gerutscht. Nicht nur die Betroffenen sind um ihre Möglichkeiten gebracht worden. Weiterlesen

Endlich ist das Ende der Armut in Sicht! Der Kreis Lippe und das Jobcenter Lippe haben die Abschaffung von 500 Bedarfsgemeinschaften bis Ende 2014 vereinbart. Das Jobcenter wird demnach zielgerichtet darauf hinarbeiten, dass es im nächsten Jahr in Lippe 500 Bedarfsgemeinschaften weniger gibt als noch in diesem Jahr. Weiterlesen

Was ist los bei der lippischen CDU? „Respekt, Anstand, Sitte, Moral?“. Unter der Parole der geistig – moralischen Wende ist einstens ein Spitzenkandidat der CDU zum Wahlkampf angetreten. Und in Lippe? Hier nahmen wir kürzlich zur Kenntnis, dass ein Bundestagsdirektkandidat zwei älteren Geschwistern 70 ha Wald zum Preis von 100€ abgekauft hat.… Weiterlesen

Wenige Wochen vor der Wahl zieht Kurt Kalkreuter die weiße Fahne hoch. Wie schon in Lemgo, Bad Salzuflen und Detmold ist nun auch im Kreis die große Koalition ausgebrochen. Weiterlesen

Die EU-Richtlinie „Konzessionsvorgabe“ darf nicht auf die Wasserversorgung angewendet werden. Weiterlesen

Wie weit ist der Kreis Lippe bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention? DIE LINKE im Kreistag Lippe stellt eine Anfrage an die Bezirksregierung Detmold. Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, heute soll der Haushalt für den Kreis Lippe verabschiedet werden. Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Oskar Lafontaine beginnen. Wenn wir schon kein Geld haben, brauchen wir wenigstens gute Ideen. Schauen wir doch mal, ob wir wenigstens gute Ideen finden. Weiterlesen