ÖPNV im Finanzierungschaos, obendrein ein Rausschmiss in der KVG - Die Linke fragt: Wohin steuert die KVG?

„Dass Achim Oberwöhrmeier die KVG verlassen muss, ist ein schwerer Verlust für den Kreis Lippe. Herr Oberwöhrmeier hat über Jahre eine hervorragende Arbeit für die Bürger des Kreises Lippe geleistet. Für diese Arbeit möchten sich die Kreistagsfraktion und der Kreisverband Die Linke ausdrücklich bedanken.“

Mit diesem Statement bekundet KTM Sascha Hoffmann für die Fraktion Die Linke seine Überraschung und die Ablehnung seiner Fraktion gegenüber dem Beschluss des KVG-Aufsichtsrats. In den entsendet die Linksfraktion nur ein stellvertretendes Mitglied und war darum weder an der Diskussion noch an der Entscheidung beteiligt. Er fährt fort: „Mit der Anschaffung der Elektrobusse und der Einführung des Limo-Service hat Herr Oberwöhrmeier den ÖPNV innovativ, umweltfreundlich und bürgernah aufgestellt. Durch sein langjähriges Engagement konnte der Kreis Lippe Wegmarken in beiden Bereichen setzen.“

Aus Sicht der Linksfraktion macht genau diese Spitzenreiterfunktion des Kreises das Aus für einen so langjährigen und erfahrenen Mitarbeiter noch unverständlicher. Denn nun steht zu befürchten, dass es schwierig werden wird, eine solch vorbildliche Qualität im ÖPNV zu halten.

Mobilität für jeden ist kein Luxus sondern ein Grundbedürfnis. Aber sowohl im Bund als auch im Land lässt die CDU die Bürger im Stich, befindet die Fraktion. Denn die aktuell verfügbare finanzielle Beteiligung des Bundes deckt die steigenden Energie- und Personalkosten für den ÖPNV nicht. Auf der anderen Seite schafft das Land NRW mit der Neuordnung des Schienen-Personen-Nahverkehrs bisher nur Chaos. Damit ist von nirgendwoher eine dauerhafte und stabile Unterstützung der dringend notwendigen Verkehrswende für die Kommunen in Sicht. Ganz im Gegenteil: Gerade der ländliche Raum droht unter die Räder zu kommen, weil die Ballungszentren den Ton angeben.