Aktuelle Pressemeldungen

Grüne Hoffnung? Der jüngste Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld ist nun auch Geschichte. Was bleibt, sind Beschwörungen von mehr Verantwortung und Hoffnung. Man sieht sich in einer neuen Rolle, will „mitführen“ und allerlei Ähnliches. Die Wahlergebnisse stimmen, trotz einiger Probleme im Osten der Republik. Die mit prallen Mehrheiten… Weiterlesen

Am 15.11 versammelten sich etwa 60 Menschen auf unserer erfolgreichen Kundgebung gegen die rechte Bedrohung in Solidarität mit unseren betroffenen Genossen und haben gemeinsam gezeigt, dass wir uns nicht von Faschisten einschüchtern lassen! In mehreren Redebeiträgen wurde auf die wachsende Gefahr zunehmend vernetzter rechter Strukturen in Lemgo und… Weiterlesen

“Sehr geehrte Damen und. Herren, da für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtische Betriebe zu wenig Tagesordnungspunkt anstehen,wurde die Sitzung für den 25.09.2019 abgesagt Daher gehen wir hiermit Im Vorfeld schriftlich adf IhreFragen zum oben genannten Thema ein. 1. Wie viele Fahrzeuge der Stadt, der städtischen Betriebe und der… Weiterlesen

Sachdarstellung:   Ein neuer Radweg zwischen Detmold-Heidenoldendorf und Detmold-Hiddesen schließt eine Lücke im bestehenden Rad-Wegenetz, die zwischen den Ortsteilen eine Trennung von PKW- und Fahrrad-Verkehr gestattet. Bei der Anlage dieses Radwegs wurden die Wegränder mit Bäumen bepflanzt.     Durch die Anpflanzungen wird zum einen der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold spricht sich für eine Umstellung auf die papierlose Verteilung von… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold beschließt, einen angemessenen Haushaltsposten bereitzustellen, um den… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse: Die Stadt Detmold verdoppelt in 2020 die Zahl der Fahrradabstellbügel im Bereich Innenstadt. Dieser soll… Weiterlesen

Grundrente Die Grundrente ist da. Jedenfalls eine entsprechende Einigung der GroKo. Kürzlich wurde ein derartiges Konstrukt ja noch als Respektrente bezeichnet. Schön, dass das verworfen wurde, denn mit Respekt hat das Ganze nichts zu tun. Zwar wird die Grundrente, wie sie jetzt vorgestellt wurde, die Situation für einen begrenzten Teil der… Weiterlesen

Hartz IV – Alles gut!?  Urteil des BVG vom 5.11.2019 Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen. Den Spruch der Richter und seine Bedeutung einzuordnen hinsichtlich möglicher Auswirkungen ist nicht so ganz einfach. Gut ist, dass in Zukunft voraussichtlich niemand mehr durch eine unmenschliche Vollsanktionierung buchstäblich auf der Straße landen… Weiterlesen

Am 31.10 um etwa 22.30 Uhr ging eine Gruppe von knapp einem Dutzend Personen aus der rechten Szene Beleidigungen grölend am Lemgoer Wahlkreisbüro des LINKE Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns vorbei. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich zwei Parteimitglieder, darunter ein Mitarbeiter von MdB Straetmanns im Nachgang einer Sitzung im Büro auf.… Weiterlesen