Haushaltsrede für das Jahr 2018 der Fraktion DIE LINKE

gehalten in der Ratssitzung am 13.12.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, 

in der jährlich wiederkehrenden Haushaltsrede sollen die Fraktionen Stellung zu den geplanten Ausgaben für das kommende Jahr beziehen. Die Fraktion DIE LINKE hat im letzten Hauptausschuss  dem Haushalt  2018  zugestimmt.

Warum: weil endlich Investitionen in Angriff genommen werden, die jahrelang versäumt wurden.

Der Anfang ist auf vielen Ebenen gemacht: Schul- und Kitabau, Staatsbadkonzept und Stadtentwicklung  wie der Masterplan Schötmar. Ob am Ende alles so wird, wie erhofft, bleibt abzuwarten

Allen genannten Projekten ist gemein, dass man sich externe Fachberater leistet.

Das kostet natürlich zusätzlich Geld, ist aber ein Blick über den Tellerrand hinaus auf Konzepte, die aktuelle Gesetzmäßigkeiten beinhalten und zukunftsweisend erscheinen.

Zum Beispiel sind die Methoden der Bedarfsermittlung  durch Befragung der Bevölkerung und durch Workshops  ein Weg, der ansatzweise schon Neuerungen und positive Ergebnisse gebracht hat.

Diesen Weg sollten wir weiter verfolgen, denn die Mitbürger und Mitbürgerinnen unserer Stadt wollen einbezogen werden und zeigen ihrerseits immer mehr Engagement.

Auch wir haben versucht, uns mit Vorschlägen und konstruktiver Kritik einzubringen und dort Stellung zu beziehen, wo wir angemessene Wertschätzung noch verstärken möchten.

Natürlich kann man bei dem jahrelangen Investitionsstau nicht alles auf einmal bewältigen, man muss Schritt für Schritt vorgehen und (so schwer es auch fällt) Prioritäten setzen.

Es soll uns allen weiterhin objektiv um die Sache gehen, um die bestmöglichste Lösung von anstehenden Problemen zu finden, auch wenn wir nicht immer einer Meinung sein können.