Gebührenerhöhung Stadtbibliothek

Die Stadtbücherei in Detmold heißt jetzt Stadtbibliothek. So weit, so gut. Auch über diese Neubenennung entschied der Rat in seiner Novembersitzung. Gleichzeitig erhöhte er die Nutzungsgebühren für die Menschen in Detmold in drastischer Weise. Zum Teil mehr als 50 Prozent der bisherigen Gebühren müssen Nutzer zukünftig zusätzlich aufbringen. Detmold nähert sich damit den viel zu teuren Tarifen seiner Nachbarstädte in Bielefeld, Herford und Minden bedrohlich an. Lediglich DIE LINKE im Rat stimmte neben der Detmolder Alternative gegen diese Erhöhungen.

Eine Reihe von Gebührenanhebungen findet damit seine Fortsetzung. Ob Brauchwasser, ÖPNV-Preise und anderes mehr – alles wird für die Menschen in Detmold teurer. Der in diesem Zusammenhang zu hörende Hinweis, dass Gebühren nun einmal kostendeckend sein müssen, ist Unsinn. Über kostendeckende Gebühren kann man nachdenken. Aber erst, wenn die Einkommenssituationen der Menschen in der Stadt das erlauben. Dazu müssten die Löhne allerdings erst einmal so um die 20 Prozent steigen, die Sozialleistungen gar um noch mehr Prozentpunkte.

Wer vor dem Hintergrund der bekannten sozialen und wirtschaftlichen Situation der Menschen derartige Erhöhungen als unumgänglich beschreibt, nimmt wissentlich eine Reduzierung von deren Teilhabemöglichkeiten im kulturellen und gesellschaftlichen Leben in Kauf. Nicht nur die Schließung von städtischen Bibliotheken, auch deren drastische Verteuerung ist somit Politik gegen die Teilhabe-Bedürfnisse der Menschen. Die LINKE-Fraktion macht da nicht mit!