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Kita-Kürzungen in Detmold

Lothar Kowelek, DIE LINKE, Ratsmitglied

Detmold fehlt es mal wieder an Geld. Aktuell an Geld für Kita-Zuschüsse. Jedenfalls soll genau dort gekürzt werden. Damit wird den Erzieherinnen und Erziehern, die im letzten Jahr gerade erst eine - freundlich formuliert – bescheidene Aufwertung ihrer Tätigkeit erzwangen, neues Ungemach bereitet. Jedenfalls in Detmold. Denn: Wer bezahlt letztlich die anvisierten Kürzungen? Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Vorschuleinrichtungen, die übrigens zu einem erheblichen Teil bereits jetzt entweder garnicht oder lediglich in Anlehnung, also unverbindlich, tariflich bezahlt werden. Es sei bei dieser Gelegenheit auch daran erinnert, dass selbst die tarifliche Bezahlung der Beschäftigten im Vorschulbereich Ausdruck einer Geringschätzung ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bezahlen diese Geringschätzung  immer öfter z.B. mit ihrer Gesundheit.

Es ist zum Mäusemelken. Seit Jahren ist DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold die Kraft, die vorschlags- und antragsmäßig dringend zu Einnahmesteigerungen rät. Sei es in Form von Überlegungen zu Sonderabgaben betuchter Bürgerinnen und Bürger oder verbessertem Engagement bei der korrekten Einholung von Steuern oder Erhöhungen des Hebesatzes zur Gewerbesteuer. Alle entsprechenden Überlegungen und Vorstöße sind bisher umsonst. Verwaltung und Politik beschränken sich mehrheitlich konsequent auf Einsparpolitik, was korrekt formuliert nichts anderes bedeutet als: Man kürzt Leistungen. Aktuell halt freiwillige Kitazuschüsse.

„Kein Kind soll zurückgelassen werden“, hieß es so oder so ähnlich in den letzten Wahlkämpfen. Die, die seinerzeit diese Aussage formulierten, formulieren nun einmal mehr einen Finanzierungsvorbehalt. Die politische Ebene, auf der das geschieht, spielt für die davon Betroffenen, die Kita-Träger, die Eltern, die Erzieherinnen und nicht zuletzt auch die Kinder, keine Rolle. Immer mehr wird verlangt von den Kitas. Sie sollen Familienzentren sein, Bewegungskindergärten, Sprachförderungs- und zunehmend auch Integrationskompetenzstätten. Das alles nach dem Motto: „Wird schon irgendwie gut gehen“. Wird es aber zweifellos nicht. Man kann den von den geplanten Kürzungen Betroffenen nur nahelegen, sich auf allen politischen Ebenen, zur Wehr zu setzen. Zunehmend gilt dies auch auf der kommunalen Ebene, wie das Beispiel Detmold zeigt. Unsere Kinder und Enkelkinder sollten uns das wert sein. Ohne Finanzierungsvorbehalt.

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