„Setzt sich der Kreis Lippe dafür ein, dass Schulklassen im Archäologischen Museum Oerlinghausen kostenlosen Eintritt erhalten?“ - Diese Frage stellte DIE LINKE dem Landrat, Herrn Dr. Axel Lehmann in der Kreistagssitzung am 08.10.2018. Weiterlesen

Bereits in der letzten Sitzung des Kreistags hatte die Linksfraktion dies gemeinsam mit der Grünenfraktion beantragt. Eine dauerhafte Mitwirkung der Beschäftigten in den privatrechtlich organisierten Betrieben des Kreises sei nur mit einem Konzernbetriebsrat möglich, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Fraktion bezweifelt, dass die Argumente,… Weiterlesen

DIE LINKE verlangt in der aktuellen Kreistagssitzung eine Stellungnahme des Landrats, Dr. Axel Lehmann (SPD) zu einem Bericht der „Lippischen Landeszeitung“. Die Information, dass dem medizinischen Geschäftsführer ein „Maulkorb“ verpasst wurde, werfe ein schlechtes Licht auf das Klinikum und die Führungskultur in den kreiseigenen Betrieben. Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Kreis Lippe erkennt den am 13.07.2015 gegründeten Konzernbetriebsrat für die privatrechtlich organisierten Unternehmen des Kreises Lippe an. Das Ergebnis der gerichtlichen Auseinandersetzungen am Arbeitsgericht Detmold (AZ 3 BV 28/14) und am Landesarbeitsgericht Hamm (13 TaBV 76/16) wird anerkannt. Auf eine Rechtsbeschwerde… Weiterlesen

Herr Landrat, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Der Antrag, den ich heute einbringe, dürfte einigen von Ihnen bekannt vorkommen. Immerhin wurde er - mit den damals aktuellen Daten - bereits im März 2015 zum ersten Mal im Kreisausschuss beraten. Seinerzeit wurde er eingebracht vom damaligen Fraktionsvorsitzenden der… Weiterlesen