DIE LINKE - Horn-Bad Meinberg

Beschlussvorschlag: 1. Das Bürgerbegehren mit dem Titel „Lippisches Bürgerbegehren zur Krankenhauspolitik im Kreis Lippe“ ist unzulässig. | 2. Der Landrat wird beauftragt, einen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellenden Bescheid an die drei Vertretungsberechtigten zu erlassen. | 3. Der Kreis Lippe, als Träger der Klinikum Lippe… Weiterlesen

Pressemitteilung zur Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Bad Meinberg. Weiterlesen

Forderung nach Einstellung des Bauleitverfahrens zum Solarpark Eickernberg. Weiterlesen

Der angedachte Grundschulstandort am Heinrich-Drake-Platz in Bad Meinberg ist eine Fehlplanung. Weiterlesen

Scharfe Kritik daran, dass die Stadt Horn-Bad Meinberg für 200.000€ eine Parkplatz-WC-Anlage für Amazon errichten soll. Weiterlesen

Vorschlag der Linken zur Verbesserung der Verkehrssituation rund um das Discounter-Zentrum in der Kampstraße Weiterlesen

Leserbrief von Klaus Zauner zum sogenannten Fachmarktzentrum an der Kampstraße in Horn. Weiterlesen

Die Anfrage der Gruppe Die Linke zu den Bauaufträgen am Klinikum Lippe (vgl. DS-Nr. 119.1/2025) vom 24.06.2025 wird wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Der Aufsichtsrat der Klinikum Lippe GmbH hat sich regelmäßig über die Baumaßnahmen am Klinikum Lippe informieren lassen. Informationen wurden über den Vergabeanwalt und regelmäßig über den… Weiterlesen

Diana Ammer, Stadtverordnete im Rat der Stadt Horn-Bad Meinberg beantragt die Aktualisierung des Schulentwicklungsplans. Weiterlesen

Solidarität mit den Beschäftigten des Marktkaufes Die Linke in Horn Bad-Meinberg unterstützt die Mitarbeiter*innen des Marktkaufes Horn bei ihrem Kampf um die dauerhafte Beibehaltung der Tarifbindung. Weiterlesen