DIE LINKE - Horn-Bad Meinberg
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Neuigkeiten
aus Horn-Bad Meinberg und Lippe
Haushaltsrede 2026 von Chiara Heine für die Fraktion Die Linke im Kreistag Lippe | Sehr geehrte Damen und Herren, | Um es kurz und schmerzlos zu machen: Dieser Haushaltsentwurf wird von uns abgelehnt. | Aber zuerst einmal möchten wir uns bei den engagiert Mitarbeitenden der Kreisverwaltung für ihre geleistete Arbeit bedanken. Die notwendige… Weiterlesen
Geehrte Ratsmitglieder, Herr Bürgermeister Ruttner, liebe Bürger*innen, heute steht der Haushalt 2026 zur Abstimmung – und ich sage Ihnen klar und unmissverständlich: Wir Linken, lehnen ihn ab! Weiterlesen
Was wir in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats letzte Woche am 20.11.2025 erlebt haben, hat mich schwer schockiert. Ich habe mich während der Sitzung dagegen entschieden, mich zum Gegenwärtigen zu äußern, um später adäquat auf das zu reagieren, was hier passierte... Weiterlesen
Die Kommunalwahl 2025 hat gezeigt: Soziale Politik hat Rückhalt – auch hier, im Kreis Lippe. Während andere Parteien über Verluste und „Trendwenden“ reden, steht fest: Die Linke wächst wieder – von unten, aus den Städten heraus. Jetzt geht es an die Arbeit! Weiterlesen
Die Linke Lippe zieht mit Fraktionsstatus in den Kreistag ein – und wird mehr denn je gebraucht! Die Kommunalwahl 2025 markiert einen Wendepunkt: Die Linke ist im Kreistag Lippe stark vertreten – mit drei Sitzen und vollem Fraktionsstatus. Ein Erfolg, der uns ehrt und verpflichtet zugleich. In einer Zeit, in der soziale Spaltung, Wohnungsnot und… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Das Bürgerbegehren mit dem Titel „Lippisches Bürgerbegehren zur Krankenhauspolitik im Kreis Lippe“ ist unzulässig. | 2. Der Landrat wird beauftragt, einen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellenden Bescheid an die drei Vertretungsberechtigten zu erlassen. | 3. Der Kreis Lippe, als Träger der Klinikum Lippe… Weiterlesen
Pressemitteilung zur Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Bad Meinberg. Weiterlesen
Forderung nach Einstellung des Bauleitverfahrens zum Solarpark Eickernberg. Weiterlesen
Der angedachte Grundschulstandort am Heinrich-Drake-Platz in Bad Meinberg ist eine Fehlplanung. Weiterlesen
Scharfe Kritik daran, dass die Stadt Horn-Bad Meinberg für 200.000€ eine Parkplatz-WC-Anlage für Amazon errichten soll. Weiterlesen