Mobi-Ticket soll teurer werden!
Der Stadtverkehr Detmold (SVD) bietet seinen Kunden ein sog. Mobi-Ticket. Das ist gut, denn das Mobi-Ticket ist nichts anderes als eine besonders günstige Fahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr im Bereich Detmold für Menschen mit sehr niedrigem Einkommen. Voraussetzung zum Erwerb des Mobi-Tickets ist der Besitz des sogenannten Detmold-Passes. Letzteren bekommen z.B. Menschen, die Leistungen nach Hartz IV erhalten, von der Stadt Detmold.
Viele Kommunen bieten ihren Bürgerinnen und Bürgern entsprechende Vergünstigungen. Die Stadt Detmold gehörte in den letzten Jahren stets zu den vergleichsweise besseren Anbietern. Aktuell zahlen Detmold-Pass-InhaberInnen für das Mobi-Ticket 20 Euro. Dieser Preis entspricht in etwa auch dem im Regelsatz von Hartz-IV vorgesehen Bedarf für Fahrten im öffentlichen Nahverkehr. Ja, er liegt gar noch leicht darunter.
Damit soll jetzt Schluss sein! Der SVD plant eine Erhöhung des vergünstigten Fahrpreises um 10 %, also auf 22 Euro. Hinweise der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Detmold an den Aufsichtsrat der DetCon und damit an den SVD, dass damit der vorgesehene Anteil für Nahverkehr im Regelsatz überschritten wird, wurden bisher ignoriert. Verwiesen wurde dabei auf einen Anteil für Verkehr im Regelsatz von 6,3 %, also 25,14 Euro. Womit das Mobi-Ticket gar deutlich unter dem dafür vorgesehenen Regelsatz-Anteil läge.
Diese Rechnung ist allerdings nicht korrekt! Denn der Anteil für Verkehr im Regelsatz beinhaltet auch Ausgaben für Fahrrad und Fahrrad-Reparaturen sowie für Reisen, etwa zur Oma nach Herne und keineswegs nur Fahrten im öffentlichen Nahverkehr. Wie realistisch diese Anteile im praktischen Alltag sind, ist eine andere Diskussion. Fakt ist, dass der SVD mit der angedachten Preiserhöhung für das Mobi-Ticket, Ausgaben z.B. für Fahrrad-Bedarf von Hartz-IV-Empfängern quasi gleich mit einstreicht. Sollen Menschen mit geringem Einkommen nicht am motorlosen und damit besonders umweltfreundlichen Fahrradverkehr teilnehmen können? Und soll die Oma in Herne „unbesucht“ bleiben?
Den Hinweis, dass es hier ja „nur“ um 2 Euro gehe, weisen wir als LINKE- Fraktion zurück. Für jede Person, die mit jedem Euro rechnen muss, haben 2 Euro sehr wohl Bedeutung. Hartz-IV-BezieherInnen können nichts dafür, dass einige ZeitgenossInnen sich das nicht vorstellen können.
Kommunalpolitik weist gern - und oft zu Recht – darauf hin, dass sie Fehler anderer politischer Ebenen ausgleichen muss. Dies sehr oft z.B. im sozialen Lebensbereich ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Detmold und der SVD sind nicht verantwortlich für die viel zu geringen Regelsätze der Grundsicherung. Über die wird auf anderer Ebene entschieden. Aber die Stadt Detmold und der SVD könnten hier für Ausgleich sorgen. Wollen sie?