Antwort der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag auf den LZ-Artikel vom Donnerstag, 12. Mai

Summe stimmt nicht: Nicht in der Rechnung der Linksfraktion, sondern in den Thesen des Kreises Lippe und in Gestalt von Herrn Karl-Eitel John, Kreis-Verwaltungsvorstand.

Hemmungslos heruntergerechnet hat Herr John den entstandenen Schaden für den Kreis Lippe. Diesen Vorwurf zumindest erhebt die Fraktion der Linken im Kreistag in einer Presseerklärung.

Zur Erinnerung: Herr John reagierte im LZ-Artikel vom Donnerstag, dem 12. Mai, auf eine These der LINKEN, dass dem Kreis durch den Führungswechsel und anschließenden Rausschmiss Breitmeiers ein Schaden von über einer Millionen Euro entstanden sei und unterstellte der LINKEN eine unverantwortliche Falschmeldung.

Gewöhnlich stoßen Ideen, Vorschläge und Kritiken der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag, wie hier aktuell der Fall, generell auf Ablehnung. Nicht weil sie unsinnig oder undurchführbar sind, sondern lediglich, weil sie von den LINKEN kommen. Das gehört bereits zum Alltag der Fraktionsarbeit und schreckt keinen mehr vom Hocker.

Nun aber mit den jüngsten Thesen von Herrn Karl-Eitel John, die er im Kreis-Sozialausschuss verbreitete, hat er Grenzen überschritten, dies ist die einhellige Meinung der Linksfraktion.

Wir hören aus seinem Munde, dass die entstandenen Kosten, die durch den Wechsel in der Klinik-Geschäftsführung entstanden sind, deutlich unter den von der LINKEN in einer Presseerklärung vermuteten Million liegen, deshalb sei die Presseerklärung höchst unverantwortlich. Was heißt nun deutlich Herr John - etwa 900.000 Euro?

Dass die verordnete Diskretion der Aufsichtsräte entsprechend dem GmbH-Gesetz aus dem 19. Jahrhundert - das Gerangel hinter verschlossenen Türen - gerade zu Spekulationen reizt und damit zu sicherlich bedauernswerten Abweichungen führen kann, streitet man nicht ab. Dafür trägt man jedoch keine Verantwortung.

Aber woher hat Herr John, so fragt man sich weiter, sein Insiderwissen her, um bessere Zahlen zu haben als wir, DIE LINKE. Durch seine Doppelfunktion als Kreis-Verwaltungsvorstand III und als Fachbereichsleiter Jugend, Familie und Soziales womöglich?

Dann aber wäre seine unredliche Reaktion umso verwerflicher. Dass all dieses zumindest unglaublich klingt und lediglich seinen Vorgesetzen schmecken soll, merkt sicherlich jeder Laie.

Wir, die LINKE Fraktion dagegen, haben nach Adam Riese lediglich veröffentlichte Fakten mit allgemein üblichen Zahlungs-/Abfindungssummen addiert.

Da sind z.B. zwei Jahresgehälter des Neulings Breitmeier, plus die als üblich geltenden Abfindungen von mindestens zwei bis drei Jahresgehältern, plus die Gehälter für den kommissarisch eingesetzten Geschäftsführer Peter Schwarze, plus die üblicherweise gezahlten Honorare für die Personalvermittler (Headhunter für Herrn Breitmeier und seine Nachfolgerin/seinen Nachfolger) sowie die Kosten für ein externes Beraterbüro (Gutachterkosten Kreissenioreneinrichtungen).

Wir rechnen ausschließlich mit den direkt abfließenden Geldern, also mit den seriösen, d.h. mit zahlungswirksamen Kosten und so kommt man bereits locker auf eine Million Euro.

Unberücksichtigt bleiben die Kosten der eigenen Verwaltung, mit den Sondersitzungen der Aufsichtsräte/Gesellschafterversammlungen usw. Es sind weder die fiktiven Kosten der Gegenwart noch Image- und/oder Reibungsverluste berücksichtigt. So dass man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Thesen aus unserer letzten Presseerklärung bestätigen muss. Die Aussagen von Herrn John werden von der LINKEN Fraktion als unseriös zurückgewiesen!