Gegendarstellung

Die LZ berichtete in ihrer gestrigen Ausgabe, die Kreistagsfraktion DIE LINKE habe eine Zählgemeinschaft mit der CDU, den Grünen und der FDP gebildet mit dem Ziel, der SPD zu schaden. Dabei sei es hauptsächlich darum gegangen, dass sich die angesprochenen Fraktionen gegenseitig Posten zugeschoben hätten, die ansonsten der SPD zugefallen wären. Mit einer solchen Politik trügen demnach die Fraktionen der CDU, der Grünen und der FDP dazu bei, DIE LINKE „hoffähig“ zu machen.

Diese Darstellung ist in jeder Hinsicht sachlich falsch.

Richtig ist vielmehr, dass die SPD als erste Fraktion DIE LINKE ebenso wie die Grünen zu einem Sondierungsgespräch geladen hatte. Dies kam nicht zustande, weil die Grünen, die ebenfalls vom Kreisvorsitzenden der SPD Becker angesprochen worden waren, an dem Gespräch kein Interesse zeigten und eine Mehrheit im Kreistag anders nicht denkbar erschien. Daraufhin hat DIE LINKE das Gespräch mit den Grünen und der FDP gesucht, mit dem einzigen Ziel, sich darüber zu verständigen, ob Gremienbesetzungen, die ansonsten per Losverfahren entschieden würden, eventuell im Rahmen eines Interessenausgleichs zwischen diesen drei Fraktionen möglich seien.

Hintergrund war die Vermutung der LINKEN, dass aufgrund der unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkte sicherlich bestimmte Gremien für die eine Fraktion interessanter seien als andere. Diesen Versuch einer Verständigung mit Grünen und FDP wird DIE LINKE jedoch nicht weiter verfolgen. Ein Gespräch mit der CDU hat es überhaupt nicht gegeben. Eine Zählgemeinschaft mit dem Ziel, der SPD zu schaden, existiert, wie sich aus all diesen Ausführungen ergibt, ebenfalls nicht.