Antrag zum Fördermittelmanagement bei der Stadt Detmold

Evelin Menne, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold

Sachdarstellung

Mehr und mehr Mittel für die Kommunen sind abhängig von Förderanträgen und damit von Mitteln, die sich aus den verschiedensten Quellen speisen können. Kommunen müssen oftmals ein Wettbewerbsverfahren durchlaufen, um bestimmte Mittel überhaupt erhalten zu können. Ein umfassendes und geregeltes Fördermittelmanagement ist darum aus unserer Sicht unabdingbar, um für Maßnahmen der Stadtentwicklung, des Umweltschutzes oder für den Ausbau von ÖPNV sowie soziale Maßnahmen zusätzliche Gelder bewilligt zu bekommen.

Eine Darstellung der Verwaltung, wie die hierfür notwendigen Recherchen und die Bewilligungsprozesse (Welche Anträge wurden gestellt, welche davon abgelehnt, etc. ...) für die Stadt Detmold zurzeit aussehen, soll zunächst Übersicht verschaffen und ist als Bestandsaufnahme notwendig. Erst danach können gegebenenfalls Schritte unternommen werden, um die Abläufe zu verbessern, weitere zusätzliche Mittel zu beschaffen und – falls vorhanden - Lücken zu schließen.

Ein weiteres Ergebnis des Berichts könnte sein, dass eine neue Stelle in der Verwaltung geschaffen wird, die leicht zu refinanzieren wäre, und die sich um die Akquirierung von Fördermitteln kümmert. Die Finanzierung wäre voraussichtlich durch die zusätzlich generierten Mittel für Vorhaben, die aus bürgerschaftlichem Engagement oder aus städtischer Planung erwachsen, gesichert.

Eine konkrete Aufgabe der Stelleninhaberin/des Stelleninhabers sieht unsere Fraktion vor allem darin, ehrenamtliche Aktivitäten von Detmolder Bürgerinnen und Bürgern zu unterstützen. Anträge auf Fördermittel, die aus der Bürgerschaft, von Initiativen, Vereinen, Kulturschaffenden und anderen Organisationen gestellt werden, können so fachkompetent begleitet und den Antragstellern kann beim Erfüllen der Vorgaben und Dokumentationspflichten geholfen werden.

 

Mit freundlichem Gruß

Evelin Menne
Fraktionsvorsitzende