Kein Platz für populistische Stimmungsmache und rechte Hetze!

Die Linksjugend [‘solid] Lippe ruft zur Teilnahme an dieser Demonstration des „Lagenser Bündnis gegen Rechts“ auf, um den Rechten nicht das Feld zu überlassen. Rechte Akteure (darunter die AfD-Lage) wollen am Sonntag eine heuchlerische Demonstration gegen die Preissteigerungen durchführen. Die Proteste der AFD und Consorten sind nicht im Sinne der arbeitenden Klasse. Für die Krise haben sie keine echten Lösungen, die den Bedürfnissen der Arbeiter*innenklasse gerecht werden. In dem Aufruf für die kommende Demonstration hat man daher konkrete Ansätze gleich weggelassen und gibt sich solidarisch. Dass AfD und Consorten alles andere als solidarisch sind, zeigt sich nicht nur in ihren menschenfeindlichen Weltbild, sondern auch immer wieder in ihrer Ablehnung von Vermögenssteuern. Man begründet dies zwar mit der Sorge, dass eine solche Steuer der Mittelschicht auf die Füße fallen würde, aber eigentlich steht die AfD für die Interessen der Reichen. Es sind vor allem die Superreichen und Konzerne, die massiv von den gestiegenen Energiepreisen profitieren und diese Situation des gestiegenen Gaspreises ausnutzten. Unverhältnismäßig hohe Energiepreise werden an die Verbraucher*innen weitergegeben, um sich damit noch mehr die Taschen vollzustopfen.

Es braucht mehr denn je eine linke sozialistische Antwort, um den Preissteigerungen, die durch den Ukraine-Krieg und Marktmechanismen der Kapitalisten verursacht wurden, den Kampf anzusagen. Statt des Kaufs von Uniper durch den Staat fordern wir eine Vergesellschaftung des gesamten Energiesektors, um dem Profitwucher ein Ende zu setzten. Statt 100 Milliarden fürs Militär fordern wir dauerhaft niedrige Energiepreise, einen Ausbau der erneuerbaren Energien und einen kostenlosen ÖPNV, bezahlt durch die Banken und Konzerne. Wir fordern die Aussetzung von Strom- und Gassperren, wenn Energierechnungen nicht mehr bezahlt werden können. Kommt daher am Freitag nach Lage und schließt euch unserem Protest zum an! Kämpfen wir gemeinsam für einen linken sozialistischen Politikwechsel, der Energiepreise dauerhaft niedrig hält. Lassen wir die Reichen für die Krise zahlen! Das ist Solidarität.