DIE LINKE Bad Salzuflen: Was wir erreicht haben, was wir noch erreichen wollen.
Kommunalwahl am 13. September 2020
Sehr geehrte Bad Salzufler Bürgerinnen und Bürger,
bereits vor zwei Jahren hat sich DIE LINKE Bad Salzuflen in einer Podiumsdiskussion zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten für OWL, Friedrich Straetmanns, mit dem Thema Sozialer Wohnungsbau in Bad Salzuflen beschäftigt.
"Staatsbad", "Kurpark" und "Kurort" sind die Begriffe, mit denen Bad Salzuflen verbunden wird und den Eindruck von Harmonie und Ausgeglichenheit erwecken.
Doch wie gleich sind die Verhältnisse in Bad Salzuflen wirklich? Längst nicht alle Bürgerinnen und Bürger können sich den immer exklusiver werdenden Kurort leisten.
Bezahlbarer Wohnraum ist daher auch hier von großer Bedeutung. Sozialwohnungen sollten in angemessenem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Dafür möchten wir uns einsetzen!
Zu einer weiteren Podiumsdiskussion hatte im Mai letzten Jahres ein wichtiger Arbeitgeber unserer Stadt aufgerufen unter dem Motto:
‚Was ist die Stadt Bad Salzuflen bereit, für ihre Betriebe zu tun?‘
Eine Bedarfsanalyse zum Thema Wirtschaftsförderung wurde zwar in Auftrag gegeben, dauerte aber mehr als zwei Jahre. DIE LINKE hatte vorab reagiert und Betriebskindergärten angeregt, um die angespannte Situation auf dem Kita-Sektor zu entzerren. Ebenso unterstützen wir die Einstellung eines weiteren Mitarbeiters in der Verwaltung, der sich um mehr Kommunikation mit den Betrieben in unserer Stadt bemühen kann, was aus aktuellem Anlass noch wichtiger geworden ist. Auch hierzu haben wir Ideen, die wir in der neuen Wahlperiode beitragen möchten.
Im Mai letzten Jahres trennte sich die SPD von der CDU.
Die Große Koalition in Bad Salzuflen existiert nicht mehr!
Der Auslöser war die Grundsatzentscheidung zum Weiterbau der Gesamtschule Aspe.
Thema Schulbaupolitik
Die LINKE hat sich außerordentlich für den Schulbau eingesetzt. Insgesamt sieben Anträge und Anfragen zu Themen wie Schulcontainer-Nutzungsbedingungen, Modulbauweise, sowie die Grundsatzentscheidung für den Weiterbau des Schulzentrums Aspe haben wir vehement mit unterstützt.
Seit August 2019 können Berechtigte für 23,50 € das Sozialticket erwerben. Nach Detmold und Lemgo wurde das Sozialticket endlich auch in Bad Salzuflen eingeführt, durch einen gemeinsamen Antrag von DIE LINKE und zwei weiteren Parteien! Zukünftig möchten wir uns dafür einsetzen, dass Schüler kostenlos in gesamt OWL den öffentlichen Nahverkher nutzen können.
Vor einem Jahr hat sich ein Mitglied von uns zusammen mit anderen Engagierten aus der Stadtgesellschaft für die erste ‚Interkulturelle Woche‘ in Bad Salzuflen eingesetzt.
Schön, dass trotz finanzieller Hochbelastung unserer Stadt, so etwas möglich sein konnte: Ein Zeichen zu setzen für interkulturelles Verständnis und friedvolles Miteinander, gefördert von NRWeltoffen.
Aber auf diesem einmaligen Ereignis sollten wir uns nicht ausruhen.
Grundsätzlich fehlt der Stadt noch ein entschiedenes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus, wie es Nachbarstädte schon in beeindruckender Weise konzipiert haben. Daran möchten wir mitarbeiten.
In den nächsten Jahren sind weiterhin viele Projekt zu realisieren: Schul- und Kitabau, Rathaussanierung, Feuerwache, sind Großprojekte, die ihren Preis fordern. Aber auch im Sozialen Miteinander gibt es einige 'Baustellen', die man nicht vernachlässigen darf.
DIE LINKE Bad Salzuflen möchte sich weiterhin mit konstruktiven Vorschlägen für gerechte Wohnungs-, Schul-, Umwelt- und Sozialpolitik einsetzen.
Bitte geben Sie uns dazu die Möglichkeit durch Ihre Stimme.
DIE LINKE Bad Salzuflen ist vertreten durch Ratsherrn Wolfgang Senz wolf-senz@web.de.
Für die Kommunalwahl am 13.09.2020 tritt er wieder als Kandidat an. Weitere Kandidaten sind:
Dorothea Senz-Ndiaye, Christoph Stahlhut und Stephan Schmidt