Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse. 1. Der Rat der Stadt Detmold beschließt, einen angemessenen Haushaltsposten bereitzustellen, um den… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heller, Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Detmold stellt nachfolgenden Antrag an den Rat der Stadt Detmold und ggf. an die übrigen beteiligten Gremien/Fachausschüsse: Die Stadt Detmold verdoppelt in 2020 die Zahl der Fahrradabstellbügel im Bereich Innenstadt. Dieser soll… Weiterlesen

Grundrente Die Grundrente ist da. Jedenfalls eine entsprechende Einigung der GroKo. Kürzlich wurde ein derartiges Konstrukt ja noch als Respektrente bezeichnet. Schön, dass das verworfen wurde, denn mit Respekt hat das Ganze nichts zu tun. Zwar wird die Grundrente, wie sie jetzt vorgestellt wurde, die Situation für einen begrenzten Teil der… Weiterlesen

Hartz IV – Alles gut!?  Urteil des BVG vom 5.11.2019 Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen. Den Spruch der Richter und seine Bedeutung einzuordnen hinsichtlich möglicher Auswirkungen ist nicht so ganz einfach. Gut ist, dass in Zukunft voraussichtlich niemand mehr durch eine unmenschliche Vollsanktionierung buchstäblich auf der Straße landen… Weiterlesen

Am 31.10 um etwa 22.30 Uhr ging eine Gruppe von knapp einem Dutzend Personen aus der rechten Szene Beleidigungen grölend am Lemgoer Wahlkreisbüro des LINKE Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns vorbei. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich zwei Parteimitglieder, darunter ein Mitarbeiter von MdB Straetmanns im Nachgang einer Sitzung im Büro auf.… Weiterlesen

Verwundert reibt man sich die Augen über den zunehmenden Rechtsruck und eine damit verbundene überdurchschnittliche AFD-Wählerschaft auch in den Gewerkschaften. Zumal doch Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit von den Arbeitnehmerbewegungen stets bekämpft wurden. In den gewerkschaftlichen Bildungsstätten gehörten u.a. die Themen wie… Weiterlesen

Am 31.10 um etwa 22.30 Uhr ging eine Gruppe von knapp einem Dutzend Personen aus der rechten Szene Beleidigungen grölend am Lemgoer Wahlkreisbüro des LINKE Bundestagsabgeordneten Friedrich Straetmanns vorbei. Zu diesem Zeitpunkt hielten sich zwei Parteimitglieder, darunter ein Mitarbeiter von MdB Straetmanns im Nachgang einer Sitzung im Büro auf.… Weiterlesen

Bodo hat gebaggert! Und Thüringen hat gewählt. In der Tat! Bodo Ramelow ist der Wahlsieger in Thüringen. Mit einem wirklich bemerkenswerten Ergebnis. Einem Ergebnis, das auch zeigt, wie sehr eine Wahl von den Attributen einer Person abhängen kann und keineswegs nur von Inhalten und Programmen. Was nicht heißen soll, dass inhaltlich in den letzten… Weiterlesen

Die große Koalition in Kreistag Lippe zeigt sich total zerstritten: Die CDU-Fraktion verhindert eine turnusgemäße Schöffenwahl, weil sie einen ihrer Kandidaten nicht durchsetzen kann. Der hatte 2017 wegen der Verbreitung eines offenkundlich rassistischen Videos Schlagzeilen gemacht und wollte damals wegen der Negativ-Schlagzeilen eigentlich alle… Weiterlesen

Warum hungern weltweit 800 Millionen Menschen, obwohl es keinen Mangel an Lebensmitteln und Produktion gibt? Warum müssen wir trotz des Fortschritts in Produktion und Wissenschaft nicht kürzer, sondern länger arbeiten? Warum erzeugt der Kapitalismus so viel Verschwendung durch Überproduktion und Produkten mit kurzer Lebenszeit? Kann es Kapitalismus… Weiterlesen