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Europawahl 2024 Gerechtigkeit geht #Nurmitlinks

„Die Ankündigung über den Sponsorenvertrag zwischen dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei Borussia Dortmund sind ein böses Foulspiel“, kommentiert der Linken-Landessprecher Sascha H. Wagner den Deal im… Weiterlesen

Die Linke Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Änderungsantrag zum Stellenplan

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: In den Stellenplan 2017 werden für die Rechnungsprüfung statt zwei Stellen A11 zwei Stellen A12 ausgewiesen. Die finanziellen Mittel zur Besetzung dieser Stellen werden bereitgestellt. Der Landrat stellt sicher, dass gleiche Aufgaben im Dienstverteilungsplan mit den gleichen Bezügen vergütet werden. Eine Ausschreibung der… Weiterlesen

Redebeitrag im Rat der Stadt Detmold zum Antrag der LINKEN Ratsfraktion auf Umbenennung der Hindenburgstraße Weiterlesen

Verzicht auf zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: Der Kreistag bittet den Landrat, eine Ergänzung der Hauptsatzung zur Umsetzung des § 31 KrO NRW sowie des § 3 Ziffer 6 der Entschädigungsverordnung in der seit 1.1.2017 geltenden Fassung vorzulegen. Inhalt der Änderung soll der Verzicht auf eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für alle Ausschussvorsitzenden sein. Weiterlesen

Resolution „Demokratie in Polen gefährdet“

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: 1. Der Kreis Lippe pflegt seit 2009 eine offizielle Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Chodziez. Als Partnerkreis von Chodziez verurteilt der Kreistag Lippe die Entlassung kritischer Journalisten und die Totalblockade des Verfassungsgerichtes. 2. Die Mitglieder des Kreistags Lippe fordern die Mitglieder des… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Ehrenamtlich tätige Menschen haben qua Amt oftmals eine Vielzahl von Fahrten zu absolvieren. Aus diesem Grund wird der Kreis Lippe dem Inhaber einer Ehrenamtskarte eine Jahreskarte des ÖPNV kostenlos zur Verfügung stellen. 2. Gleichermaßen soll der Inhaber der Ehrenamtskarte die. Kulturkarte erhalten, die vom LVL… Weiterlesen

Anfrage zur Ausgestaltung der Tarife in den Detmolder Parkhäusern

Evelin Menne, Fraktion DIE LINKE. Detmold

In der vergangenen Sitzung teilte Herr Janz zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit, dass die Stadt Detmold in den Parkhäusern Lustgarten und Am Klinikum bereits vor Jahren Parkplätze mit einer Breite von 2,70 m eingeführt hat. Daraus ergeben sich folgende Fragen: Weiterlesen

Rede zur Zukunft des Kreisaltenheims Echternstraße

Berndt Wobig, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Fraktionsvorsitzender Berndt Wobig auf der Kreistagssitzung am 22. September 2014 Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Landrat, in Ihrer Antwort vom 17.6.2014 auf unsere Anfrage vom 20.5.2014 geben Sie auf die Frage 4: „Ist der Heimbeirat des Kreisseniorenheimes in der Echternstraße vor dem Beschluss 139/2012 ausreichend und rechtzeitig informiert und beraten worden?“ die folgende Antwort: „Der Heimbeirat des Kreisseniorenheimes Echternstraße… Weiterlesen

Anfrage 1 Heimbeirat Senioreneinrichtung Lemgo

Berndt Wobig, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Anfrage an den Kreis Lippe: 1.       Haben die Bewohnerinnen und -bewohner des Kreisseniorenheims Echternstraße Mitwirkungsrechte nach der Heimmitwirkungsverordnung vom 19.07.1976, Neugefasst 25.7.2002 2.     Handelt es sich bei dem Beschluss 139/2012 des Kreistages Lippe um „Maßnahmen der Änderung der Art und des Zweckes des Heims oder seiner… Weiterlesen

Endlich ist das Ende der Armut in Sicht! Der Kreis Lippe und das Jobcenter Lippe haben die Abschaffung von 500 Bedarfsgemeinschaften bis Ende 2014 vereinbart. Das Jobcenter wird demnach zielgerichtet darauf hinarbeiten, dass es im nächsten Jahr in Lippe 500 Bedarfsgemeinschaften weniger gibt als noch in diesem Jahr. Weiterlesen