DIE LINKE. im Stadtrat Bad Salzuflen
DIE LINKE. im Stadtrat Bad Salzuflen: Aktuell
Unser langjähriges Mitglied Harald Nickel ist verstorben.
Wir trauern um den Mitbegründer der Fraktion DIE LINKE 2014 - 2019 in Bad Salzuflen Weiterlesen
Haushaltsrede 2023 von Ratsherr Wolfgang Senz, DIE LINKE, gehalten am 14.12.2022.
DIE LINKE stimmt dem Haushalt nicht zu, angesichts dringender Bedarfe im Sozialen Bereich Weiterlesen
Stellungnahme zum Verkauf der VitaSol-Therme an einen privaten Investor
DIE LINKE Bad Salzuflen lehnt den Verkauf der VitaSol-Therme und die Errichtung eines thermeneigenen Hotels ab. Weiterlesen
Landtagskandidatin Dorothea Senz-Ndiaye antwortet auf Fragen in einem Online-Meeting
Fragenkatalog des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands e. V. Kreisverbände Herford-Bielefeld und Lippe 1. Wie ist Ihre Einschätzung zur Landwirtschaft in Sachen Ernährung, Umwelt- und Klimaschutz? DIE LINKE: Es kommen weitreichende Umdenkprozesse auf uns zu. Lange verzögerter Handlungsbedarf muss zeitnah umgesetzt werden. Die drei genannten Komponenten hängen stark miteinander zusammen. Korona und jetzt die Ukrainekrise zeigen, dass wir in Sachen Importe nicht mehr so global denken… Weiterlesen
Haushaltsrede 2022 DIE LINKE im Rat der Stadt Bad Salzuflen vom 15.12.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren. Wir nehmen es gleich vorweg, DIE LINKE Bad Salzuflen stimmt dem Haushalt 2022 grundsätzlich zu. Aber, falls es 2022 zu einer Abstimmung über den Verkauf der VitaSol-Therme kommen sollte, werden wir speziell diesem Vorhaben nicht zustimmen. Warum? Laut Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat sich laut aktuellem Prüfbericht die Haushaltssituation unserer Stadt in den letzten Jahren erheblich verbessert. Leider ist zwar noch die Überschuldug… Weiterlesen
DIE LINKE. im Stadtrat Bad Salzuflen: Anträge etc.
Im Jugendhilfeausschuss am 11. Juli 2019 wurden Anregungen der Fraktion DIE LINKE in Teilen angenommen.
Kitas für Kinder von Pflegekräften sind nicht in Träger-Kooperation von Stadt und Klinik-bzw. Pflegeeinrichtungen möglich, wie der Antrag auf Prüfung lautete. Die Verwaltung will aber auf Betriebe zugehen und anbieten, bei Bedarf beratend zur Seite zu stehen. Weiterlesen
Antrag für Sonderinformationen zum Thema Modul-Schulneubau am Schulzentrum Lohfeld in Bad Salzuflen
Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, sehr geehrter Herr Böttcher, die Fraktion DIE LINKE stellt fest, dass es Informationsbedarf zu der o.g. Neubauerweiterung gibt. Begründung: Im September ging man noch von einer drei Jahre dauernden Bauzeit des Baukörpers in konventioneller Bauweise aus. Daher das Ringen um die beste Containerraum-Übergangslösung. Da für alle Beteiligten der Gedanke an 3 weitere Jahre Container-Nutzung unerträglich ist, sollte man wie von Herrn Achtsnik (Fachdienst Hochbau)… Weiterlesen
Antrag auf Auskunft über Hersteller-Nutzungsbedingungen für Schul-Container-Anlagen in Bad Salzuflen
Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, sehr geehrter Herr Böttcher, die Fraktion Die LINKE möchte eine Auskunft darüber beantragen, ob es vom Hersteller der Schul-Container-Anlage im Schulzentrum Lohfeld eine Information über die Nutzungsbedingungen in Bezug auf das Lüftungsverhalten gegeben hat. Begründung: Jeder Hersteller ist verpflichtet, über die ‚Risiken und Nebenwirkungen‘ seines Produktes ausführlich zu informieren. Falls der Hersteller der Schul-Container-Anlage im Schulzentrum Lohfeld… Weiterlesen
Erstellung eines Planungskonzepts für das ehemalige TIELSA-Gelände
Sehr geehrter Herr Dr. Thomas, zum Thema Wirtschaftsförderung der Stadt Bad Salzuflen möchte die Fraktion DIE LINKE ein Planungskonzept für das ehemalige TIELSA-Gelände beantragen. Begründung: Das Betriebsgelände wurde laut Pressemitteilung im April 2018 an einen privaten Bieter veräußert. Es umfasst eine Grundstücksfläche von rund 65.000 m² mit einer bebauten Gesamtnutzfläche von rund 34.000 m². Die Gebäude weisen einen altersbedingten Zustand auf und stehen leer. Nur Teile davon sind… Weiterlesen
Barrierefreiheit zum Zugang Ratssaal und zu den Sitzungsräumen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ratssitzung am 13.12.2017 Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. im Stadtrat Bad Salzuflen
vertreten durch
Ratsherr Wolfgang Senz
mailto: wolf-senz@web.de