Willkommen bei Die Linke Lippe

Redner:innen der Partei werden unter anderem an folgenden Orten auftreten: Am Karsamstag: um 11:55 Uhr in Köln spricht Kathrin Vogler, MdB und Landessprecherin der Linken NRW. In Bielefeld, wo der… Weiterlesen

Die Linke Lippe: Aktuelle Pressemeldungen

Der verlinkte Bericht stellt die Hintergründe und die Historie des Streits um den Konzernbetriebsrats dar und bringt das Geschehen in einen Gesamtzusammenhang. Nebenbei ist dieser Bericht die bisher einzige Pressereaktion auf den Offenen Brief der Fraktionsvorsitzenden Jacob-Reisinger an die Aufsichtsgremien. Weiterlesen

Zustandsbestimmung des Wassers und der Gewässer im Kreis Lippe

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Der Zustand der Fließgewässer und des Trinkwassers ist Ausdruck des Zustandes unserer Umwelt. Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel und eine gute Trinkwasserqualität ist elementare Verpflichtung öffentlicher Daseinsvorsorge. In den Medien sind immer wieder Meldungen zu verzeichnen, in denen auf dauerhafte Verunreinigungen hingewiesen wird. Weiterlesen

Anfrage zum Konzernbetriebsrat Kreis Lippe

Fraktion DIE LINKE. im Kreistg Lippe

hier: Anfrage zur Errichtung einer Gesamtbeschäftigtenvertretung – Kreistagssitzung vom 30.01.2017 Sachdarstellung: Die Fraktion DIE LINKE. bittet darum, die folgenden Fragen in der Kreistagssitzung am 27.03.2017 zu beantworten. Zur Vorbereitung der Sitzung benötigen wir vorab eine schriftliche Antwort. Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Bei der Ausschreibung der Stellen soll besonders die Bewerbung von Frauen eingefordert werden. Ziel ist es dabei auch, Erfahrungen für die zukünftige Gewinnung von Fach- und Führungskräften zu sammeln. Sollten keine geeigneten Bewerbungen von Frauen eingegangen sein, soll die Ausschreibung zurückgezogen werden. Nach einer… Weiterlesen

Das Bündnis "Reichtum umverteilen" unterstützen

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Unterstützung des Bündnisses „Reichtum umverteilen“, in dem sich Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Initiativen, kirchliche, Migranten- und Studierendenorganisationen zusammengeschlossen haben und unterstützt damit den folgenden Aufruf: „Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle! … Weiterlesen

Antrag zu den Personalkosten 2017

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: Die pauschalen Einsparungen von Personalkosten werden im Haushalt – wie im Vorjahr - mit 878.000 € berücksichtigt. Stellen, die durch Fluktuation frei werden, sollen nicht grundsätzlich für die Dauer von 6 Monaten vakant bleiben. Bei der Stellenbewirtschaftung werden die Vorschläge des Personalrats aus seiner Stellungnahme… Weiterlesen

Änderungsantrag zum Stellenplan

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: In den Stellenplan 2017 werden für die Rechnungsprüfung statt zwei Stellen A11 zwei Stellen A12 ausgewiesen. Die finanziellen Mittel zur Besetzung dieser Stellen werden bereitgestellt. Der Landrat stellt sicher, dass gleiche Aufgaben im Dienstverteilungsplan mit den gleichen Bezügen vergütet werden. Eine Ausschreibung der… Weiterlesen

Redebeitrag im Rat der Stadt Detmold zum Antrag der LINKEN Ratsfraktion auf Umbenennung der Hindenburgstraße Weiterlesen

Verzicht auf zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: Der Kreistag bittet den Landrat, eine Ergänzung der Hauptsatzung zur Umsetzung des § 31 KrO NRW sowie des § 3 Ziffer 6 der Entschädigungsverordnung in der seit 1.1.2017 geltenden Fassung vorzulegen. Inhalt der Änderung soll der Verzicht auf eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für alle Ausschussvorsitzenden sein. Weiterlesen

Resolution „Demokratie in Polen gefährdet“

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Lippe

Beschlussvorschlag: 1. Der Kreis Lippe pflegt seit 2009 eine offizielle Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Chodziez. Als Partnerkreis von Chodziez verurteilt der Kreistag Lippe die Entlassung kritischer Journalisten und die Totalblockade des Verfassungsgerichtes. 2. Die Mitglieder des Kreistags Lippe fordern die Mitglieder des… Weiterlesen